Auszug - NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal  

AM Zahn erinnert daran, dass es für den Fall von Ausschusssitzungen im Bürgerschaftssaal die Vereinbarung gebe, das Redepult zur Seite zu stellen, sodass die Senatsbank vollständig einsehbar ist. Er merkt an, dass dies in der heutigen Sitzung leider nicht der Fall sei und bittet darum, für zukünftige Sitzungen wieder den vereinbarten Zustand herzustellen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anmerkung zur Kenntnis.