Auszug - Feuerschiff Fehmarnbelt  

15. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13272 Feuerschiff Fehmarnbelt
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Groth, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Lötsch beantragt für die CDU, die Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzugeben und begründet dies.

 

Zur Beschlussvorlage sprechen AM Schulte-Ostermann, AM Dr. Flasbarth, der Bürgermeister, AM Lötsch, erneut der Bürgermeister, AM Fürter, AM Petereit, erneut AM Schulte-Ostermann, stellv. AM Schumann und AM Stüttgen.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft ohne Votum abstimmen:
 


Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt der Weitergabe der Beschlussvorlage

 an die Bürgerschaft ohne Votum einstimmig zu.