Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor)
SI/2024/533  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
VO/2021/10233  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2021/09669  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VO/2021/09669-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Zander im Hauptausschuss am 13.02.2024: Durch die HL angemietete Wohnung
VO/2024/13180  
Ö 3.4  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2024/13233  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck
VO/2024/13278  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden
VO/2024/13290  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung
VO/2024/13291  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
VO/2024/13314  
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Bearbeitungsstände der Antworten zu den Anfragen VO/2022/11050 und VO/2024/13145 bzw. VO/2024/13145-01    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Beschleunigung von Verfahren in der Ausländerbehörde    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Zurückgestellt am 14.05.24)
VO/2023/12441-02  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2024/13245  
Ö 4.3  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13241  
Ö 4.4  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen (Zurückgestellt am 14.05.24)
Enthält Anlagen
VO/2023/11778-01  
Ö 4.5  
Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
Enthält Anlagen
VO/2023/12599  
Ö 4.6  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 06.06.23)
VO/2023/12005-02  
Ö 4.7  
Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2024/13139  
Ö 4.8  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.8.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-02  
Ö 4.8.2  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-03  
Ö 4.9  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 4.10  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
Ö 4.10.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU) u. AM Torsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
VO/2024/13024-01  
Ö 4.11  
Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus (Für die Beratung ist eine Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2024/13309  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes
Enthält Anlagen
VO/2024/13203  
Ö 5.2  
Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026
VO/2024/13174  
Ö 5.3  
Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-04  
Ö 5.4  
Feuerschiff Fehmarnbelt
Enthält Anlagen
VO/2024/13272  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €
VO/2024/12898  
Ö 5.6  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13198  
Ö 5.7  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13018-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten (Der Antrag wurde noch fristgerecht eingereicht, so dass keine Erweiterung im Wege der Dringlichkeit erforderlich ist.)
VO/2024/13286  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes Vorlage: VO/2024/13203    
Ö 8.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention Vorlage: VO/2024/13018-01    
Ö 8.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten Vorlage: VO/2024/13286    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verstetigung der Datenanbindung von Verwaltungsdaten an die Smart City Infrastruktur      
N 14.2     Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)      
N 14.3     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 14.4     Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.5     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil (611 KB)