Auszug - Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken  

15. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12599 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.000 - Fachbereichsleitung Bearbeiter/-in: Kuschmierz, Ralf
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Zum Bericht sprechen AM Fürter, Senator Hinsen, AM Lötsch, AM Zahn, AM Dr. Flasbarth und erneut Senator Hinsen.

 

AM Schulte-Ostermann stellt vier Nachfragen:

 

(1) Im Bericht sei zu lesen, dass im Teilprojekt „Nachhaltigkeitsstrategie 1.0“ konkrete Handlungsfelder zur Erreichung der Treibhausgasminderungsziele der HL erarbeitet worden seien. Gibt es dazu einen Sachstand, der über die Angaben im Bericht hinausgeht?

 

(2) Wie sehen die Zeitpläne für die auf der Seite 3 von 3 des Berichts aufgeführten Großprojekte aus?

 

(3) Wie hoch werden die Kosten für das Konzept der SWL zur Erreichung der Klimaziele der HL bis 2030 sein?

 

(4) Wie sind die SWL im Hinblick auf die Themen Gasnetz und Wasserstoff im Zusammenhang mit der Energie- und Wärmewende bei den SWL aufgestellt?

 

Die Verwaltung sagt die Nachreichung der Antworten zu.

 

Weiterhin sprechen zum Bericht AM Akyurt, der Bürgermeister und erneut Senator Hinsen.

 

AM Voht weist auf den noch ausstehenden Wasserstoffbericht zum Antrag VO/2023/11891-01 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.03.2023 hin und fragt danach, wann mit der Vorlage des Berichts zu rechnen sei.

 

Die Verwaltung sagt eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

Zum Bericht sprechen abschließend AM Fürter sowie erneut Senator Hinsen.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen.

 

Nachtrag zur Niederschrift:

Antwort des Fachbereichs 2 zur Nachfrage von AM Voht: Der Fachbereich 2 befindet sich aktuell noch in der Bearbeitung und Abstimmung mit den Stadtwerken, sodass noch kein Vorlagetermin für den Bericht genannt werden kann.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.