Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor)
SI/2024/533  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
VO/2021/10233  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2021/09669  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VO/2021/09669-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Zander im Hauptausschuss am 13.02.2024: Durch die HL angemietete Wohnung
VO/2024/13180  
Ö 3.4  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2024/13233  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck
VO/2024/13278  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden
VO/2024/13290  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung
VO/2024/13291  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
VO/2024/13314  
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Bearbeitungsstände der Antworten zu den Anfragen VO/2022/11050 und VO/2024/13145 bzw. VO/2024/13145-01    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Beschleunigung von Verfahren in der Ausländerbehörde    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Zurückgestellt am 14.05.24)
VO/2023/12441-02  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2024/13245  
Ö 4.3  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13241  
Ö 4.4  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen (Zurückgestellt am 14.05.24)
Enthält Anlagen
VO/2023/11778-01  
Ö 4.5  
Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
Enthält Anlagen
VO/2023/12599  
Ö 4.6  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 06.06.23)
VO/2023/12005-02  
Ö 4.7  
Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2024/13139  
Ö 4.8  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.8.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-02  
Ö 4.8.2  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-03  
Ö 4.9  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 4.10  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
Ö 4.10.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU) u. AM Torsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
VO/2024/13024-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung zum ersten Zwischenbericht der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2024 vorzulegen:
 

  1. Eine Priorisierung der Schul- und Sportbaumaßnahmen für die kommenden drei Jahre zur Entscheidung für den Haushaltsentwurf 2025. Die Prioritäten sind transparent inkl. der jeweiligen Kriterien und Ausprägungen darzustellen.

 

  1. Neben den Punkten Verkehrssicherheit und Defiziten beim Arbeitsschutz (z.B. Lärm/Schallschutz) sind gesetzlich vorgegebene Raumerfordernisse mit Priorität zu versehen. Interimsräume sollten möglichst so geplant werden, dass diese in der Folge für weitere Maßnahmen am selben oder anderen Standorten nutzbar sind. r die Flächenfehlbedarfe im Umfang von rd. 30.000 m² sind hierbei solche Schulen mit Priorität zu versehen, die den größten kurzfristigen Fehlbedarf aufweisen
     
  2. Verschiedene Optionen für die Abwägung “mmungsumfang vs. regenerativer Energiebedarf” bei den notwendigen Sanierungsmaßnahmen, inkl. grober Abschätzung der jeweiligen Investitionshöhen. Dabei sollen auch die Optionen für denkmalgeschützte Gebäude dargestellt werden.
     

Verschiedene Optionen und Maßnahmen für eine Reduzierung der Kosten sowie der Beschleunigung der Projekte für Neubau und Sanierung, inkl. grober Abschätzung der daraus folgenden Investitionshöhen und Betriebskosten (Lebenszykluskosten).


 

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.10.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung zum ersten Zwischenbericht der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2024 (Beschlusspunkte 1 und 2) bzw. zu einem möglichst zeitnahen Termin (Beschlusspunkte 3 und 4) vorzulegen:

 

  1. Eine Priorisierung der Schul- und Sportbaumaßnahmen für die kommenden drei Jahre zur Entscheidung für den Haushaltsentwurf 2025. Die Prioritäten sind transparent inkl. der jeweiligen Kriterien und Ausprägungen darzustellen.

 

  1. Neben den Punkten Verkehrssicherheit und Defiziten beim Arbeitsschutz (z.B. Lärm/Schallschutz) sind gesetzlich vorgegebene Raumerfordernisse mit Priorität zu versehen. Interimsräume sollten möglichst so geplant werden, dass diese in der Folge für weitere Maßnahmen am selben oder anderen Standorten nutzbar sind. Für die Flächenfehlbedarfe im Umfang von rd. 30.000 m² sind hierbei solche Schulen mit Priorität zu versehen, die den größten kurzfristigen Fehlbedarf aufweisen

 

  1. Verschiedene Optionen für die Abwägung “Dämmungsumfang vs. regenerativer Energiebedarf” bei den notwendigen Sanierungsmaßnahmen, inkl. grober Abschätzung der jeweiligen Investitionshöhen. Dabei sollen auch die Optionen für denkmalgeschützte Gebäude dargestellt werden.

 

  1. Verschiedene Optionen und Maßnahmen für eine Reduzierung der Kosten sowie der Beschleunigung der Projekte für Neubau und Sanierung, inkl. grober Abschätzung der daraus folgenden Investitionshöhen und Betriebskosten (Lebenszykluskosten).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme des geänderten Antrages.
 

Ö 4.11  
Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus (Für die Beratung ist eine Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2024/13309  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes
Enthält Anlagen
VO/2024/13203  
Ö 5.2  
Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026
VO/2024/13174  
Ö 5.3  
Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-04  
Ö 5.4  
Feuerschiff Fehmarnbelt
Enthält Anlagen
VO/2024/13272  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €
VO/2024/12898  
Ö 5.6  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13198  
Ö 5.7  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13018-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten (Der Antrag wurde noch fristgerecht eingereicht, so dass keine Erweiterung im Wege der Dringlichkeit erforderlich ist.)
VO/2024/13286  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes Vorlage: VO/2024/13203    
Ö 8.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention Vorlage: VO/2024/13018-01    
Ö 8.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten Vorlage: VO/2024/13286    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verstetigung der Datenanbindung von Verwaltungsdaten an die Smart City Infrastruktur      
N 14.2     Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)      
N 14.3     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 14.4     Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.5     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil (611 KB)