Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor)
SI/2024/533  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
VO/2021/10233  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2021/09669  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VO/2021/09669-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Zander im Hauptausschuss am 13.02.2024: Durch die HL angemietete Wohnung
VO/2024/13180  
Ö 3.4  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2024/13233  
Ö 3.5  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck
VO/2024/13278  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden
VO/2024/13290  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung
VO/2024/13291  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
VO/2024/13314  
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Bearbeitungsstände der Antworten zu den Anfragen VO/2022/11050 und VO/2024/13145 bzw. VO/2024/13145-01    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Beschleunigung von Verfahren in der Ausländerbehörde    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Zurückgestellt am 14.05.24)
VO/2023/12441-02  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2024/13245  
Ö 4.3  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13241  
Ö 4.4  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen (Zurückgestellt am 14.05.24)
Enthält Anlagen
VO/2023/11778-01  
Ö 4.5  
Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
Enthält Anlagen
VO/2023/12599  
Ö 4.6  
Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005-04  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 06.06.23)
VO/2023/12005-02  
Ö 4.7  
Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2024/13139  
Ö 4.8  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.8.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-02  
Ö 4.8.2  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
VO/2024/13171-03  
Ö 4.9  
Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13023  
Ö 4.10  
Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2024/13024  
Ö 4.10.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU) u. AM Torsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
VO/2024/13024-01  
Ö 4.11  
Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus (Für die Beratung ist eine Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2024/13309  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes
Enthält Anlagen
VO/2024/13203  
Ö 5.2  
Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026
VO/2024/13174  
Ö 5.3  
Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-04  
Ö 5.4  
Feuerschiff Fehmarnbelt
Enthält Anlagen
VO/2024/13272  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.


 

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt der Weitergabe der Beschlussvorlage

 an die Bürgerschaft ohne Votum einstimmig zu.
 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Verein Feuerschiff für Lübeck e.V. zum Zwecke der durchgeführten Grundinstandsetzung des Feuerschiffs FEHMARNBELT eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.



 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.) i. H. von 450.000,00 €
VO/2024/12898  
Ö 5.6  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13198  
Ö 5.7  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13181  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13018-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten (Der Antrag wurde noch fristgerecht eingereicht, so dass keine Erweiterung im Wege der Dringlichkeit erforderlich ist.)
VO/2024/13286  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes Vorlage: VO/2024/13203    
Ö 8.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention Vorlage: VO/2024/13018-01    
Ö 8.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten Vorlage: VO/2024/13286    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verstetigung der Datenanbindung von Verwaltungsdaten an die Smart City Infrastruktur      
N 14.2     Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße)      
N 14.3     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
N 14.4     Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen nach Ausschreibung      
N 14.5     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.05.24 öffentl. Teil (611 KB)