| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor) |
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SI/2024/533 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1) |
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VO/2023/12742 |
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| Ö 3.1.1 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1) |
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VO/2021/10233 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum (Zurückgestellt am 09.02.21) |
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VO/2021/09669 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum |
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VO/2021/09669-01 |
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| Ö 3.3 |
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Antwort auf mündliche Anfrage des AM Zander im Hauptausschuss am 13.02.2024: Durch die HL angemietete Wohnung |
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VO/2024/13180 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital |
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VO/2024/13233 |
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| Ö 3.5 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck |
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VO/2024/13278 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden |
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VO/2024/13290 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung |
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VO/2024/13291 |
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| Ö 3.8 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen |
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VO/2024/13314 |
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| Ö 3.9 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Bearbeitungsstände der Antworten zu den Anfragen VO/2022/11050 und VO/2024/13145 bzw. VO/2024/13145-01 |
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| Ö 3.10 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Beschleunigung von Verfahren in der Ausländerbehörde |
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| Ö 3.11 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände |
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| Ö 3.12 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Zurückgestellt am 14.05.24) |
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VO/2023/12441-02 |
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| Ö 4.2 |
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Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr |
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VO/2024/13245 |
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| Ö 4.3 |
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1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 |
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VO/2024/13241 |
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| Ö 4.4 |
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Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen (Zurückgestellt am 14.05.24) |
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VO/2023/11778-01 |
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| Ö 4.5 |
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Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken |
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VO/2023/12599 |
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| Ö 4.6 |
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Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde |
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VO/2023/12005-04 |
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| Ö 4.6.1 |
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Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 06.06.23) |
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VO/2023/12005-02 |
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| Ö 4.7 |
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Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz |
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VO/2024/13139 |
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| Ö 4.8 |
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Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171 |
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| Ö 4.8.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171-02 |
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| Ö 4.8.2 |
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Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171-03 |
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| Ö 4.9 |
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Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
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VO/2024/13023 |
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| Ö 4.10 |
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Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" |
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VO/2024/13024 |
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| Ö 4.10.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU) u. AM Torsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" |
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VO/2024/13024-01 |
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| Ö 4.11 |
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Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus (Für die Beratung ist eine Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich) |
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VO/2024/13309 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes |
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VO/2024/13203 |
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| Ö 5.2 |
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Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026
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VO/2024/13174 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Es wird ein ergebnisoffenes Vorprojekt zur Machbarkeit, Marktanalyse und Vorbereitung der Beschaffung einer neuen Softwarelösung für die zu ersetzende MACH-Software unter Federführung des Bereichs (Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) (1.103) mit Begleitung durch ein externes Beratungsunternehmen durchgeführt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft im 4. Quartal 2024 zu den Ergebnissen des Vorprojektes zu berichten. Für die Haushaltsaufstellung 2025 ist vorab ein erster Zwischenbericht zur Haushaltsberatung vorzustellen, da die Beschaffung einer neuen Softwarelösung zwingend noch in 2025 erfolgen muss und hierfür Ressourcen bereit zu stellen sind. Die Verwendung steht unter dem Vorbehalt einer Beschlussfassung nach Abschluss des Vorprojektes.
- Basierend auf den Erfahrungen der MACH-Einführung werden für die Vergabe, Einführung und Implementierung der neuen Softwarelösung zusätzliche personelle Ressourcen erforderlich sein. Um dem großen Handlungs- und Zeitdruck gerecht werden zu können, wird die entsprechende Stellenbesetzung für mindestens 7 zusätzliche Stellen im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) und 4 Stellen im Bereich Informationstechnik (IT) erforderlich sein. Die Stellen sind haushaltsmäßig zu ordnen. Für weitere Personalbedarfe in den Bereichen werden zweckgebunden für dieses Projekt im Stellenpool zusätzlich 6 Planstellen geordnet.
- Zur Unterbringung der personellen Ressourcen insbesondere zur Aufgabenbündelung sind zusätzliche Arbeitsplätze bzw. Büroflächen bereitzustellen, ggf. auch anzumieten.
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28.05.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: - Es wird ein ergebnisoffenes Vorprojekt zur Machbarkeit, Marktanalyse und Vorbereitung der Beschaffung einer neuen Softwarelösung für die zu ersetzende MACH-Software unter Federführung des Bereichs (Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) (1.103) mit Begleitung durch ein externes Beratungsunternehmen durchgeführt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft im 4. Quartal 2024 zu den Ergebnissen des Vorprojektes zu berichten. Für die Haushaltsaufstellung 2025 ist vorab ein erster Zwischenbericht zur Haushaltsberatung vorzustellen, da die Beschaffung einer neuen Softwarelösung zwingend noch in 2025 erfolgen muss und hierfür Ressourcen bereit zu stellen sind. Die Verwendung steht unter dem Vorbehalt einer Beschlussfassung nach Abschluss des Vorprojektes.
- Basierend auf den Erfahrungen der MACH-Einführung werden für die Vergabe, Einführung und Implementierung der neuen Softwarelösung zusätzliche personelle Ressourcen erforderlich sein. Um dem großen Handlungs- und Zeitdruck gerecht werden zu können, wird die entsprechende Stellenbesetzung für mindestens 7 zusätzliche Stellen im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) und 4 Stellen im Bereich Informationstechnik (IT) erforderlich sein. Die Stellen sind haushaltsmäßig zu ordnen. Für weitere Personalbedarfe in den Bereichen werden zweckgebunden für dieses Projekt im Stellenpool zusätzlich 6 Planstellen geordnet.
- Zur Unterbringung der personellen Ressourcen insbesondere zur Aufgabenbündelung sind zusätzliche Arbeitsplätze bzw. Büroflächen bereitzustellen, ggf. auch anzumieten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
Der Hauptausschuss stimmt der Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft ohne Votum einstimmig zu.
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30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.7 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Es wird ein ergebnisoffenes Vorprojekt zur Machbarkeit, Marktanalyse und Vorbereitung der Beschaffung einer neuen Softwarelösung für die zu ersetzende MACH-Software unter Federführung des Bereichs (Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) (1.103) mit Begleitung durch ein externes Beratungsunternehmen durchgeführt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft im 4. Quartal 2024 zu den Ergebnissen des Vorprojektes zu berichten. Für die Haushaltsaufstellung 2025 ist vorab ein erster Zwischenbericht zur Haushaltsberatung vorzustellen, da die Beschaffung einer neuen Softwarelösung zwingend noch in 2025 erfolgen muss und hierfür Ressourcen bereit zu stellen sind. Die Verwendung steht unter dem Vorbehalt einer Beschlussfassung nach Abschluss des Vorprojektes.
- Basierend auf den Erfahrungen der MACH-Einführung werden für die Vergabe, Einführung und Implementierung der neuen Softwarelösung zusätzliche personelle Ressourcen erforderlich sein. Um dem großen Handlungs- und Zeitdruck gerecht werden zu können, wird die entsprechende Stellenbesetzung für mindestens 7 zusätzliche Stellen im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) und 4 Stellen im Bereich Informationstechnik (IT) erforderlich sein. Die Stellen sind haushaltsmäßig zu ordnen. Für weitere Personalbedarfe in den Bereichen werden zweckgebunden für dieses Projekt im Stellenpool zusätzlich 6 Planstellen geordnet.
- Zur Unterbringung der personellen Ressourcen insbesondere zur Aufgabenbündelung sind zusätzliche Arbeitsplätze bzw. Büroflächen bereitzustellen, ggf. auch anzumieten.
Abstimmungsergebnis BM Zander nimmt nicht an der Abstimmung teil. | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 40 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 4 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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| Ö 5.3 |
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Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht |
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VO/2021/09831-04 |
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| Ö 5.4 |
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Feuerschiff Fehmarnbelt |
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VO/2024/13272 |
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| Ö 5.5 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.)
i. H. von 450.000,00 € |
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VO/2024/12898 |
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| Ö 5.6 |
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Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022 |
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VO/2024/13198 |
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| Ö 5.7 |
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131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
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VO/2024/13181 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 12.03.24) |
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VO/2024/13018-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten (Der Antrag wurde noch fristgerecht eingereicht, so dass keine Erweiterung im Wege der Dringlichkeit erforderlich ist.) |
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VO/2024/13286 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 8.1 |
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Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes
Vorlage: VO/2024/13203 |
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| Ö 8.2 |
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Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
Vorlage: VO/2024/13018-01 |
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| Ö 8.3 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten
Vorlage: VO/2024/13286 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Verstetigung der Datenanbindung von Verwaltungsdaten an die Smart City Infrastruktur |
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| N 14.2 |
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Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße) |
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| N 14.3 |
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Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel |
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| N 14.4 |
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Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen
nach Ausschreibung |
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| N 14.5 |
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Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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