Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.06.24 öffentl. Teil
Anlage 1 (zu TOP 3.1.1): OVG für das Land SH - Urteil vom 24.04.2024 (Az. 6 KN 1-24)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor)
SI/2024/536  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt (Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13338  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Teilfrage Zweitwohnungssteuer bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
VO/2024/13338-01  
Ö 3.2     AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau (Zurückgestellt am 19.04.22)
VO/2022/11050  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050
VO/2022/11050-01  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
2024/12876-01-01  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck
2024/12878-01-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13291  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung
VO/2024/13291-01  
Ö 3.6     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13278  
Ö 3.6.1  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13278-01  
Ö 3.7     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13290  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13290-01  
Ö 3.8     AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret (Zurückgestellt am 14.05.24)
VO/2024/13237  
Ö 3.8.1  
Antwort auf Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) im Hauptausschuss am 14.05.2024 (VO/2024/13237) zu "Nachnutzung des ehemaligen Cafe Maret"
Enthält Anlagen
VO/2024/13360  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren
VO/2024/13433  
Ö 3.10  
AM Christopher Lötsch (CDU): Nutzung Große Börse
VO/2024/13441  
Ö 3.11  
AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck
VO/2024/13442  
Ö 3.12  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klage von SPD und FDP gegen Landeshaushalt
VO/2024/13453  
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Stand bzgl. der Vorhabenliste zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus    
Ö 3.14  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlussvorlage zur Erhöhung der Pflegeentgelte    
Ö 3.15  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung ihrer Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade    
Ö 3.16  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Konzept zu Stadtteilbudgets    
Ö 3.17  
NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Müller: Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde    
Ö 3.18  
NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Konsequenzen der Erhöhung der Pflegeentgelte    
Ö 3.19  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans nicht im Haushaltsentwurf der Verwaltung    
Ö 3.20  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg    
Ö 3.21  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Stüttgen: Aktueller Sachstand Haus A    
Ö 3.22  
NEU: Mündl. Mitteilung von AM Zahn: Schriftliche Einreichung von Anfragen    
Ö 3.23  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Haushaltsentwicklungen 2024    
Ö 3.24  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projektbericht Social Smart City
Enthält Anlagen
VO/2024/13339  
Ö 4.2  
Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 4.3  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.3.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13171-02  
Ö 4.3.2  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13171-03  
Ö 4.4  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 4.5  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 4.6  
Mündlicher Sachstandsbericht zum Café Salut (Für die Beratung dieses TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
VO/2024/13318  
Ö 5.2  
Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13365  
Ö 5.3  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.4  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976  
Ö 5.5  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 5.6  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 5.7  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 5.8  
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung)
VO/2024/13333-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13394-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung Vorlage: VO/2024/13197    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Antwort auf die Anfrage des AM Lötsch unter TOP 3.11      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Gespräche zur Herrentunnelmaut      
N 12.3     NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Rechtliche Abgrenzung bzgl. SIE-Zahlen im öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14.1.1     Anlagen zur VO 2024/13197 - Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14.2     Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.06.24 öffentl. Teil (316 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Anlage 1 (zu TOP 3.1.1): OVG für das Land SH - Urteil vom 24.04.2024 (Az. 6 KN 1-24) (151 KB)