Auszug - Mündlicher Sachstandsbericht zum Café Salut  

Senatorin Steinrücke teilt mit, dass es sich bei dem Café Salut um einen Begegnungstreff der Heilsarmee handele. Am 12.02.2024 sei ein Antrag auf finanzielle Unterstützung in Höhe von 100.000 EUR durch die HL gestellt worden, da die Heilsarmee sich aus der Finanzierung zurückgezogen habe. Die Verwaltung habe aus dem Sozialausschuss den Auftrag erhalten, zu prüfen, ob es entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten seitens der HL gebe. Man habe am 20.03.2024 dem Café Salut mitgeteilt, dass eine Finanzierung auf Basis der Billigkeitsrichtlinie des Landes SH möglich sei. Das Café Salut habe daraufhin 37.931 EUR für das Jahr 2024 aus dem entsprechenden Förderfonds erhalten, worüber der Sozialausschuss informiert worden sei. Gleichzeitig habe die Verwaltung im Sozialausschuss angekündigt, eine Vertreterin des Café Salut in den Ausschuss einzuladen. In der letzten Sitzung des Sozialausschusses habe man sich aufgrund der ohnehin bereits sehr langen Sitzung dazu entschieden, das Thema nicht zu behandeln. Stattdessen habe man sich dafür entschieden, die Vertreterin in die Septembersitzung des Sozialausschusses einzuladen. Am 24.06.2024 habe der Bereich Soziale Sicherung auf den Finanzierungsantrag aus dem Februar 2024 reagiert und mitgeteilt, dass es über die gezahlten 37.931 EUR hinaus keine Möglichkeit einer weiteren Finanzierung gebe, da die Haushaltslage angespannt sei und die Mittel für freiwillige Leistungen bereits anderweitig verplant seien. Die Verwaltung habe dem Café Salut dennoch ein Gesprächsangebot gemacht, um unter anderem zu erörtern, ob nicht eventuell doch die Möglichkeit einer weiteren Finanzierung durch die Heilsarmee besteht. Bislang habe man keine Antwort auf dieses Angebot erhalten.

Zu dem TOP sprechen zudem AM Siegenbrink, erneut Senatorin Steinrücke, AM Dr. Flasbarth, AM Akyurt, stellv. AM Müller, der Bürgermeister und AM Zahn.

Keine weiteren Wortmeldungen.
 

Der Hauptausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.