Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/535  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit (Der Text liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13336  
Ö 3.2     Antwort auf die Anfragen des AM Dr. Flasbarth zur "aktuellen Situation Geflüchtete" im Hauptausschuss am 23.01. und 14.05.2024
VO/2024/13287  
Ö 3.3     AT - AM Michelle Akyurt (CDU): Kommunale Wärmeplanung (Zurückgestellt am 26.03.24)
VO/2024/13145-01  
Ö 3.3.1     Antwort auf: VO/2024/13145-01 Anfrage Michelle Akyurt: Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13331  
Ö 3.4     AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag am 17.06.
VO/2024/13407  
Ö 3.5     NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Fristen zur Aufstellung von temporären Parkverbotsschildern    
Ö 3.6     NEU: Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Optionen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2024/13217  
Ö 4.2     Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE
Enthält Anlagen
VO/2024/13254  
Ö 4.3     Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Bildung von Verwaltungsabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13223  
Ö 5.2     Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.3     Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.4     Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 5.5     Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 5.6     Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13344  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13274-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Meier, Ortz und Schweizer teil)      
N 13.1.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu TOP 13.1. Aktuelle Lage Stadtwerke Lübeck Konzern - Finanzierung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.5     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 14.6     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 14.7     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 14.8     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Lübeck betreffend ZKW Lübeck, SEA, Schlammeindicker 2 - Betoninstandsetzung      
N 14.9     Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 11.06.24 öffentl. Teil (440 KB)