Auszug - Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Zum TOP sprechen AM Dr. Flasbarth, AM Zahn, AM Schulte-Ostermann, Senatorin Frank, AM Groß, AM Lötsch, AM Petereit und Senatorin Hagen.
AM Lötsch beantragt für die CDU erneut die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage, bis diese durch den Schul- und Sportausschuss beraten wurde (vgl. dazu auch TOP 1).
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.