Auszug - Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Zum TOP sprechen AM Fürter, Senatorin Hagen und AM Dr. Flasbarth.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
- Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.
(Zuständigkeit: Hauptausschuss)
- Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
(Zuständigkeit: Bürgerschaft)
Abstimmungsergebnis (Beschlusspunkt 1)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Beschlusspunkt 2)
| einstimmige Annahme | X X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Beschlusspunkt 1
der Beschlussvorlage einstimmig an.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
die Annahme des Beschlusspunktes 2 der Beschlussvorlage.