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Auszug - AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese  

 17. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13274-01 AT zu VO/2024/13274: CDU, Grüne, FDP: Umsetzung Haushalts-Begleitbeschluss Sporthalle Falkenwiese
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der FDP Fraktion
Bearbeiter/-in: Graul, Antje  Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zum TOP sprechen AM Schulte-Ostermann, die anregt, dass die Antragstellenden ihren Antrag zurückziehen mögen, AM Lötsch, der erklärt, dass der Antrag nicht zurückgezogen werde und AM Zahn.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
 

Antrag:

Entgegen dem Haushaltsbeschluss hat die Verwaltung entschieden, die Planung und ggf. Ausschreibung der Sporthalle Falkenwiese vorerst nur vorzusehen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planung und ggf. Ausschreibung der Sporthalle Falkenwiese noch 2024 zu beginnen. Sie wird weiterhin ersatzweise beauftragt, für den Fall, dass sie dies 2024 nicht umsetzen kann, die Maßnahme für 2025 einzuplanen und im Haushalt 2025 zu ordnen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme des Antrages.