Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Fristen zur Aufstellung von temporären Parkverbotsschildern
|
Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
AM Fürter spricht den Artikel „Vor dem Umzug: Mehr als 60 Autos abgeschleppt“ aus den Lübecker Nachrichten vom 25.06.2024 an. Er möchte wissen, mit welchem zeitlichen Vorlauf entsprechende Parkverbotsschilder in der HL aufgestellt werden und wie es sich in dem konkreten Fall in der Hüxtertorallee verhalten hat.
Senator Hinsen erklärt dazu, die HL habe die vollständige Beschilderung rechtskonform mit mindestens drei Tagen Vorlauf an Ort und Stelle angebracht. Diese Frist werde in allen Fällen eingehalten.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.