Auszug - NEU: Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)  

Die drei anfragenden Ausschussmitglieder haben die folgende Anfrage mündlich in der Sitzung gestellt und anschließend zu Protokoll gegeben:

Anfrage von Michelle Akyurt, Mandy Siegenbrink und Axel Flasbarth zum

Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH):

(1) Was ist der Sachstand bei der Kostenschätzung (LP 2) für die Grundsanierung des HGH? Wann ist mit einer Kostenschätzung zu rechnen?

(2) Wie ist der Sachstand bei der Brandschutzertüchtigung von Koberg-, Schrank- und Kammerhaus? Wann ist mit einem Konzept inkl. Kostenschätzung zu rechnen?

(3) Was ist der Sachstand beim Rechtsgutachten zur finanziellen Zukunft der Stiftung HGH? Wann ist mit der Vorlage des Gutachtens zu rechnen?

(4) In welchem Umfang wurden in den bewohnten Bereichen des HGH in den letzten Monaten Schönheitsreparaturen durchgeführt?

(a) In welchem Umfang hat die SIE als Mieterin die Kosten getragen? In welchem

Umfang die Stiftung HGH als Vermieterin?

(b) Welche Schönheitsreparaturen sind noch geplant?

(c) Welche Schönheitsreparaturen wären notwendig, werden aber nicht geplant?

Warum nicht?
(5) Wie viele Versetzungsanträge von Mitarbeiter*innen der SIE und der Kernverwaltung ans HGH sind anhängig?

(a) Wann wird diesen Anträgen entsprochen?

(b) Wenn nicht, warum nicht?

(c) In welchem Umfang werden im HGH aktuell Zeitarbeitskräfte für die SIE eingesetzt?

AM Akyurt ergänzt die Anfrage: Es sei bereits ein Rechtsgutachten zur Finanzierung in Auftrag gegeben worden, welches laut früheren Aussagen der Verwaltung bis Ende 2023 vorliegen sollte. Dies sei nicht der Fall gewesen, weil die Verwaltung gesagt habe, es seien noch Nachjustierungen erforderlich. Sie fragt dazu:

(1) Wie ist der Sachstand bezüglich des Rechtsgutachtens?

(2) Wann ist mit der Vorlage desselben zu rechnen?

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Keine weiteren Wortmeldungen.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.