Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans nicht im Haushaltsentwurf der Verwaltung  

AM Dr. Flasbarth berichtet davon, dass im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mitgeteilt worden sei, dass die Verwaltung nicht alle Maßnahmen des Kulturentwicklungsplanes im Haushaltsentwurf berücksichtigt habe. Dies gelte unter Umständen auch für solche Maßnahmen, die bereits durch die Bürgerschaft beschlossen worden seien. Er möchte wissen, ob dieses Vorgehen der Verwaltung rechtskonform sei.

Der Bürgermeister verweist auf seine noch zu gebende mündliche Mitteilung zu den Haushaltsentwicklungen 2024. Diese werde erklären, wieso nicht alle Maßnahmen in den Haushaltsentwurf aufgenommen worden sind.

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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.