Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlussvorlage zur Erhöhung der Pflegeentgelte  

AM Siegenbrink spricht die geplante Erhöhung der Pflegeentgelte an und fragt danach, ob die Ortspolitik noch eine diesbezügliche Beschlussvorlage vorgelegt bekommen werde.

Senatorin Steinrücke teilt mit, dass der Ortspolitik, wie schon in der Vergangenheit, ein entsprechender Bericht entgegengebracht werde.

Zu dem TOP sprechen weiterhin Herr Wadehn, AM Voht, AM Lötsch, erneut Senatorin Steinrücke, AM Akyurt, AM Dr. Flasbarth, stellv. AM Kerlin und erneut AM Siegenbrink.

Keine weiteren Wortmeldungen.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.