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Auszug - Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025  

 18. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 16.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13365 Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.041.3 Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung Bearbeiter/-in: Beesel, Sven
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu dem TOP sprechen AM Dr. Flasbarth, der Bürgermeister, AM Lötsch, AM Voht, AM Siegenbrink, Senatorin Frank und AM Zahn.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 

Beschluss:
Das von der Bürgerschaft beschlossene „Moratorium“ (Verzicht auf eine Erhöhung der Verpflegungsbeiträge beim städt. Kitaträger) und die Zahlung eines Verpflegungszuschusses in Höhe von 50 € pro Monat für Eltern von Kindern bei freien Kitaträgern und in der Kindertagespflege wird bis zum 31.07.2025 verlängert.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.