Auszug - Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"  

Zu diesem TOP sprechen AM Lötsch, Senatorin Hagen, stellv. AM Kerlin, AM Dr. Flasbarth, der Bürgermeister, AM Zander, der Vertagung beantragt, bis sich der Schul- und Sportausschuss mit dem Thema beschäftigt hat, AM Simon, AM Petereit, der sich für eine heutige Entscheidung ausspricht, AM Siegenbrink, die sich ebenfalls für eine heutige Entscheidung ausspricht, Senatorin Frank und stellv. AM Müller.

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung auf Grundlage von § 19 Absatz 1 GeschO. 

- Unterbrechung der Sitzung von 18:50 Uhr bis 18:55 Uhr -

Der Vorsitzende beendet die Sitzungsunterbrechung.

AM Lötsch beantragt im Namen der Ausschussmitglieder der CDU, von Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP, die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage, bis sich der Schul- und Sportausschuss am 18.07.2024 mit der Sache befasst habe. Er merkt an, dass der Hauptausschuss den Schul- und Sportausschuss zwar nicht zur Abgabe eines Fachausschussvotums auffordern könne, die Verwaltung jedoch bitte darauf hinwirken möge, dass der Ausschuss sich in seiner Sitzung am 18.07.2024 mit dem Thema befasst.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass sich das Projekt durch ein solches Vorgehen in jedem Fall um mehrere Monate verzögern würde, da die Beschlussvorlage nach einer Beratung im Schul- und Sportausschuss erneut im Hauptausschuss zu beraten und abschließend zu beschließen wäre.

AM Petereit bittet darum, die fachliche Nichtzuständigkeit des Schul- und Sportausschusses für die Beratung der Beschlussvorlage VO/2024/13419 in der Niederschrift festzuhalten. Die Fraktionen der CDU, von Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP seien deshalb, sollte das von AM Lötsch beantragte Vorgehen heute im Hauptausschuss beschlossen werden, für erhebliche zeitliche Verzögerungen im Projekt verantwortlich.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Entwicklung des inklusiven Quartiersparks Beim Drögenvorwerk – ŽTremser Park` auf Grundlage der eingereichten Entwurfsplanung umzusetzen.
 

Der Hauptausschuss stimmt mit 8 Ja-Stimmen gegen 6 Nein-Stimmen

unter 1 Enthaltung für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.