Auszug - NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Konsequenzen der Erhöhung der Pflegeentgelte  

18. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.18
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 16.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth spricht die bereits thematisierte Erhöhung der Pflegeentgelte an und weist darauf hin, dass die letzte große Erhöhung dieser Entgelte im Jahr 2019 (VO/2019/08060) dazu geführt hätte, dass etwa 60 Seniorinnen und Senioren aus den städtischen Pflegeheimen hätten ausziehen müssen, weil die Entgelte für sie schlichtweg nicht mehr zu bezahlen waren. Er regt an, diese unmittelbaren Konsequenzen der Entgelterhöhungen unbedingt auch in der aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Pflegeentgelte zu berücksichtigen.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.