Tagesordnung - 32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt nunmehr eine Einwohnerfrage zu TOP 9.2.3 vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.03.2022
SI/2022/052  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Dringlichkeitsantrag des Hauptausschusses: Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck; Umsetzung des Genehmigungserlasses (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung um diesen TOP im Wege der Dringlichkeit.)
2021/10329-23-02  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc zu beraten.)    
Ö 6.1  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald (Lag bereits vor.)
VO/2022/11029  
Ö 6.1.1  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald
VO/2022/11029-01  
Ö 6.2  
Antje Jansen (GAL), AT zu Anfrage gem. §16 GO: CO2 Messdaten in städtischen Kitas (Diese Anfrage wurde ausgetauscht - geändert wurde die Begründung.)
VO/2022/11077-01  
Ö 6.3  
Anfrage des BM Wolfgang Neskovic (Fraktion 21) gemäß §16 GO zur Lage der LHG und des Hafens
VO/2022/11103  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht zur Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613)
VO/2020/08781-01  
Ö 7.2  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) (Der Bericht wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 7.3  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Der Bericht wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 7.4  
Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2022/11023  
Ö 7.5  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck (Der Bericht wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 7.6  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 7.7  
Kommunale Kooperation Albanien
Enthält Anlagen
VO/2022/11062  
Ö 7.8  
Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10389  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
Heilung von Verfahrensfehlern nach Widerspruch (gem. § 43 Abs. 1 GO) des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck gegen die in der Bürgerschaftssitzung am 31. März 2022 durchgeführte Wahl der ordentlichen Mitglieder 1. des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde (TOP 8.6), 2. des Ausschusses für Soziales (TOP 8.7)
Enthält Anlagen
VO/2022/11098  
Ö 8.1.1  
Nachholung der erforderlichen Losentscheidung bzgl. der verbleibenden Wahlstellen für wählbare Bürger:innen in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde sowie Feststellung des zutreffenden Wahlergebnisses    
Ö 8.1.2  
Feststellung des zutreffenden Wahlergebnisses zur Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales.    
Ö 8.1.3  
Deklaratorischer bestätigender Beschluss über die in den jeweiligen Ausschuss gewählten Personen.    
Ö 8.2  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10954  
Ö 8.3  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10955  
Ö 8.4  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10962  
Ö 8.5  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10963  
Ö 8.6  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10966  
Ö 8.7  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10967  
Ö 8.8  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11018  
Ö 8.9  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11019  
Ö 8.10  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10957  
Ö 8.11  
Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10956  
Ö 8.12  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10965  
Ö 8.13  
Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10964  
Ö 8.14  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10968  
Ö 8.15  
Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10969  
Ö 8.16  
CDU: Austauschantrag - Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2022/11117-02  
Ö 8.16.1  
SPD: Antrag zu: Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2022/11117-01  
Ö 8.17  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023
VO/2022/11030  
Ö 8.18  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufung einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH
VO/2022/11031  
Ö 8.18.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufung eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH
VO/2022/11031-01  
Ö 8.19  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zurück.)
VO/2022/11033  
Ö 8.19.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zurück.)
VO/2022/11033-01  
Ö 8.20  
SPD-Fraktion: Wahl in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein
VO/2022/11115  
Ö 8.21  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11109  
Ö 8.21.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales (Dieser Antrag wird durch die Fraktion zurückgezogen.)
VO/2022/11110  
Ö 8.21.2  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11125  
Ö 8.22  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung
VO/2022/11112  
Ö 8.22.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung
VO/2022/11111  
Ö 8.22.2  
Fraktion Vielfalt: Wahl eines stellvertretenden ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11123  
Ö 8.23  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2022/11113  
Ö 8.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2022/11114  
Ö 8.25  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11126  
Ö 8.26  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11127  
Ö 8.27  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11128  
Ö 8.28  
Fraktion Vielfalt: DRINGLICHKEITSANTRAG Wahl in den Schul- und Sportausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11121  
Ö 8.29  
Fraktion Vielfalt: DRINGLICHKEITSANTRAG Wahl eines stellvertretenden ordentlichen Mitglieds in den Bauausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11122  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.2 vorgeschlagen. Dieser Gegenstand wurde in der Sitzung des Kulturausschusses am 10.05.2022 erneut vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung. Die Vorlage wurde im Hauptausschuss am 17.5.2022 zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 9.2  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor. Die Vorlage wurde im Hauptausschuss am 17.5. zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 9.2.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-02  
Ö 9.2.2  
CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-06  
Ö 9.2.3  
InterfraktionellerAntrag von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-08  
Ö 9.2.4  
Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-11  
Ö 9.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Die Vorlage wurde noch nicht im Jugendhilfeausschuss und im Hauptausschuss beraten. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 9.4  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Die Vorlage wurde noch nicht im Jugendhilfeausschuss und im Hauptausschuss beraten. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.5  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
Enthält Anlagen
VO/2022/10913  
Ö 9.6  
BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2022/11014  
Ö 9.7  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 1.611.872,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle" in den Jahren 2022-2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11024  
Ö 9.8  
Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule
Enthält Anlagen
VO/2022/11025  
Ö 9.9  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11036  
Ö 9.10  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11042  
Ö 9.10.1  
Änderungsantrag der Fraktion die Unabhängigen zur VO/2022/11042: 128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlichBAB 20 - Satzungsbeschluss
VO/2022/11042-01  
Ö 9.11  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen
Enthält Anlagen
VO/2022/11047  
Ö 9.12  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 400.000,00 ? für die Durchführung des HanseKulturFestivals in Lübeck vom 10. - 12.06.2022
VO/2022/11080  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte (Lag bereits vor.)
VO/2021/10650  
Ö 10.1.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte (Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - ablehnend.)
VO/2021/10650-01  
Ö 10.2  
FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 9.1 empfohlen. Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
VO/2022/10779  
Ö 10.3  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Lag bereits vor.)
VO/2022/10782  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu dem Antrag von SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Lag bereits vor. Empfehlung zustimmend.)
VO/2022/10782-04  
Ö 10.3.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Lag bereits vor. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)
VO/2022/10782-01  
Ö 10.4  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11102  
Ö 10.5  
Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11108  
Ö 10.6  
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt die Dringlichkeit und gleichzeitig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)
VO/2022/11118  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.03.2022      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Beratung der Tagesordnungspunkte zu TOP 15 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)      
N 15.1     Vermarktung des Schuppen 9 (Lag bereits vor. Die Vorlage wurde im Hauptausschuss am 17.05.2022 zurückgestellt.)      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lindwurmstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Im Block      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Sperlingsgasse      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Melleweg      
N 15.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg      
N 15.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße      
N 15.12     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.13     Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
N 15.14     Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule      
N 15.15     Ausschreibungsfreigabe für die Ersatz-Beschaffung einer Fachsoftware für das KfZ-Zulassungswesen und über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2022 (Die nachgereichte Vorlage liegt nunmehr vor.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse