Partnerschaftliche Kooperationen mit albanischen Kommunen
Anfang letzten Jahres wurde aus der Mitte der Lübecker Bürgerschaft die Anfrage an die EBL herangetragen, ob diese bereit wären, albanische Kommunen bei der Entwicklung einer geordneten Abfallwirtschaft zu unterstützen. Dies passt in eine Gesamtentwicklung, in der die interkommunale Entwicklungszusammenarbeit immer stärker in den Fokus gerät und vom Bund aktiv unterstützt wird. Unabhängig davon planen die EBL bereits seit geraumer Zeit den Aufbau von kommunalen Entwicklungspartnerschaften, um ihre personalpolitischen und Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Gerade für die künftige Personalgewinnung ist es ein wichtiger Faktor, sinnstiftende und international vernetzte Arbeitsplätze anbieten zu können.
Albanien hat 1998 das kommunistische Regime abgelöst und sich eine demokratische Verfassung gegeben. Die Bundesrepublik Deutschland war schon 10 Jahre zuvor in Albanien über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) entwicklungspolitisch aktiv und unterhält seit dieser Zeit auch ein Büro mit über einhundert Mitarbeiter:innen in der Hauptstadt Tirana. Seit dem Jahr 2014 ist Albanien Beitrittskandidat zur EU.
Im Sommer 2021 hat eine Delegation aus Albanien unter Führung der GIZ die Hansestadt Lübeck besucht. Die Teilnehmer:innen waren Mitarbeiter:innen einer albanischen Kommunalverwaltung sowie Leiter:innen kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge, wie z. B. Kläranlagen oder Wasserwerke. An diesem Erfahrungsaustausch haben auch die Stadtwerke Lübeck teilgenommen, die wichtige Einblicke in die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung gegeben haben.
Im Rahmen dieses ersten Erfahrungsaustausches haben Anlagenverantwortliche der EBL sowohl die Kläranlagen als auch die Abfallbehandlungsanlagen vorstellen können. Dabei ist den Beteiligten deutlich geworden, wie weit wir in Deutschland in diesen Bereichen auch im europäischen Vergleich sind. Unsere Mitarbeiter:innen hatten bislang eher die Probleme und Schwachstellen unserer Anlagen wahrgenommen, während sie jetzt den hohen Standard der Abwasser- und Abfallbehandlung erkennen. Dies hat sich sehr positiv auf die Motivation unserer Mitarbeiter:innen ausgewirkt. Zudem können solche internationalen Kooperationen auch positive Auswirkung auf die Gewinnung neuer Mitarbeiter:innen haben.
Auf Einladung der GIZ haben Vertreter der EBL Albanien im Oktober 2021 besucht. Ziel dieses Gegenbesuches war es zum einen, den im Sommer begonnen Erfahrungsaustausch fortzuführen und zum anderen, mögliche Kooperationsprojekte zu identifizieren. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den beigefügten Reisebericht verwiesen, der auch der GIZ vorliegt. Letztlich sind in enger Abstimmung mit der GIZ drei albanische Kommunen in die engere Wahl gekommen, mit denen jetzt Vereinbarungen über eine kommunale Partnerschaft geschlossen werden sollen. Die GIZ arbeitet mit zwei dieser Kommunen schon seit vielen Jahren eng zusammen und hat uns dort bei den lokalen Akteuren persönlich eingeführt. Wichtigste Aufgabe der EBL wird es sein, fachliches Know-how zur Verfügung zu stellen, albanische Mitarbeiter:innen im Anlagenbetrieb oder der Reparatur von Fahrzeugen zu schulen. Zur Finanzierung der erforderlichen Infrastruktur sollen Fördermittel insbesondere aus dem Programm zur Förderung kommunaler Partnerschaften auf dem Gebiet der Entwicklungs-zusammenarbeit beantragt werden - Nakopa-SKEW (engagement-global.de). Zwischenzeitlich sind die erforderlichen Vorarbeiten dazu abgeschlossen, so dass die EBL in der Lage sind, eine Konzeptskizze zur weiteren Prüfung einzureichen. Im Rahmen dieser Partnerschaften sollen nur in geringem Umfang Eigenmittel eingesetzt werden (z. B. für Reisekosten), da derartige Aufwendungen außerhalb des Gebührenhaushalts abgewickelt werden müssen.
Seit Oktober letzten Jahres hat es verschiedene weitere Kontakte insbesondere mit der Gemeinde Kukës gegeben. Im Rahmen einer Soforthilfe konnten zwei ausgesonderte Abfallsammelfahrzeuge an die albanische Kommune vermietet werden, die dort dringend benötigt wurden. Gemessen an der relativ kurzen Vorlaufzeit für den Aufbau einer Entwicklungszusammenarbeit mit albanischen Kommunen ist dies ein positiver erster und vertrauensbildender Schritt, der unter anderem durch persönliche Kontakte zwischen Lübeck und Kukës ermöglicht wurde.
Das beigefügte Muster einer kommunalen Verwaltungskooperation soll der Zusammenarbeit mit den albanischen Kommunen einen offiziellen Rahmen geben, Grundlage sein für Anträge auf Fördermittel und insbesondere die albanischen Kommunen - unabhängig von aktuell handelnden Personen - zur aktiven Unterstützung der geplanten Projekte verpflichten. Die Kooperation wird von Seiten der Hansestadt Lübeck im Wesentlichen von den Entsorgungsbetrieben Lübeck mit Leben erfüllt.
