Vorlage - 2021/10329-23-02  

Betreff: Dringlichkeitsantrag des Hauptausschusses: Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck; Umsetzung des Genehmigungserlasses
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauBezüglich:
VO/2021/10329-23
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Wittig, Kristina
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
19.05.2022 
32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Das Bauvorhaben Dachausbau OzD wird gemäß rgerschaftsbeschluss VO/2021/10329-01-01 vom 30.09.2021 im Jahr 2023 umgesetzt.

 

 


Begründung

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 29.03.2022 mit dem oben genannten Antrag befasst und mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, entsprechend zu beschließen.


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/10329   Haushalt 2022   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2021/10329-03   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: Behindertenbeirat   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2021/10329-07   FDP und FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/202110329 Haushalt 2022: AIDS-Plege Lübeck   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2021/10329-09   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: CLIC Lübeck e.V.   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2021/10329-10   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Verkehr/Bau/Umwelt   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2021/10329-11   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Wirtschaft/Tourismus   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2021/10329-14   Fraktion Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschlusss zu VO/2021/10329 - Haushalt 2022, Umsetzung Klimaanpassungskonzept   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2021/10329-15   Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022, Planungsmittel für Radweg und Skateranlage   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2021/10329-16   Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu Haushalt 2022, Koordination Nachhaltigkeit   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2021/10329-18   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: Kulturelle Teilhabe   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2021/10329-19   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: AWO Frauenhaus Hartengrube   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2021/10329-20   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: Personal und Organisationsservice (POS)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2021/10329-21   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Kapitalerhöhung TRAVE   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2021/10329-22   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Jährliche Preissteigerungen des ÖPNV abwenden   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2021/10329-23   Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
2021/10329-23-01   AM Oliver Prieur (CDU) + Am Sabine Haltern (SPD): Antrag zu - Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2021/10329-23-02   Dringlichkeitsantrag des Hauptausschusses: Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck; Umsetzung des Genehmigungserlasses   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Antrag eines Ausschusses/Beirates