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Vorlage - VO/2022/11018  

Betreff: Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
31.03.2022 
31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
19.05.2022 
32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Gewählte AM Verhältniswahl Schulleiterwahlausschuss

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Schulleiterwahlausschuss gewählt.

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Die Vorschläge sind eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: gem. § 38 SchulG S-H

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Die Fraktion Vielfalt hat am 26.02.2022 das Verlangen nach Neubesetzung des Schulleiterwahlausschusses nach  § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs. 1 GO i. V.m. § 40 Abs. 4 GO beantragt. Damit verlieren die Mitglieder mit Beginn der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 31.03.2022 ihr Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagslisten.

Anlagen

Die Anlage wird nachgereicht

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gewählte AM Verhältniswahl Schulleiterwahlausschuss (14 KB)