Vorlage - VO/2022/11019
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Beschlussvorschlag
Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Schulleiterwahlausschuss gewählt..
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Die Vorschläge sind eingearbeitet |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: gem. § 38 SchulG S-H |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) |
Begründung
Die Fraktion Vielfalt hat am 26.02.2022 das Verlangen nach Neubesetzung des Schulleiterwahlausschusses nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs. 1 GO i. V.m. § 40 Abs. 4 GO beantragt. Damit verlieren die Mitglieder mit Beginn der Sitzung der Lübecker Bürger-schaft am 31.03.2022 ihr Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagslisten.
Anlagen
Die Anlage wird nachgereicht
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Gewählte Stellv. AM Verhältniswahl Schulleiterwahlausschuss (13 KB) | ||