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Vorlage - VO/2022/10782-04  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu dem Antrag von SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2022/10782
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Reichenauer, Melanie
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
31.03.2022 
31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
19.05.2022 
32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Frau Tolkmit (NABU) und Frau Jent (Tierschutz Lübeck e.V.) erklären Ihren Standpunkt zu den Anträgen TOP 6.3, 7.2 und 7.3. Es diskutieren die AM Dr. Lengen, Mauritz, Zahn,

Hinrichs, Pätau und Zöllner. Herr Hinsen erläutert die Zuständigkeiten des Bürgermeisters für ordnungsbehördliche Entscheidungen. Der Ausschuss bittet um einen erneuten Bericht der Verwaltung zu diesem Thema in der nächsten Sitzung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(als Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Begründung


 

 

 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2022/10782   SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2022/10782-01   Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2022/10782-02   AM Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler), Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2022/10782-03   AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) zu VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2022/10782-04   Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu dem Antrag von SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren   3.031 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses