Auszug - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
|
Wortprotokoll |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Vorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt und beendet die Sitzung um 20.19 Uhr.
TOP | Gegenstand | Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil |
15.2. bis 15.11 | Verkauf von mit einem Erbbau belasteten Grundstücken. | Die Bürgerschaft stimmt dem Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten Grundstücken in der Lindwurfmstraße, im Alemannenweg, Am Pohl, Im Block, Sperlingsgasse, Neptunstraße, Melleweg, Wesleystraße zu. |
15.12. | Verlängerung eines Erbbaurechtes | Die Bürgerschaft stimmt der Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Stargasse zu. |
15.13 | Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH | Die Bürgerschaft stimmt der Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH zu.
|
15.14 | Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule | Der Bürgermeister wird ermächtigt, den endabgestimmten Vergleich zwischen einem Architekten und der Hansestadt Lübeck, Bereich GMHL, zu schließen.
|
15.15 | Ausschreibungsfreigabe für die Ersatz-Beschaffung einer Fachsoftware für das Kfz-Zulassungswesen | Die Bürgerschaft stellt überplanmäßig und außerplanmäßig Haushaltsmittel gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung SH im Haushaltsplan 2022 bereit. |