Tagesordnung - 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:19 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021    
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)
VO/2020/09309-01  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Ausschuss für Soziales zum Antrag des Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)
2020/09309-01-01  
Ö 5.2  
Beirat für Senior:innen: Gehwege
Enthält Anlagen
 VO/2020/09502  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der TOP 6.1 - 6.6 inkl. Unterpunkte "en bloc")    
Ö 6.1  
Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Stand der Lübecker Städtepartnerschaften
VO/2020/09570  
Ö 6.2  
AT Antje Jansen (Freie Wähler & GAL) Anfrage gem. §16 GO: Springerkräfte bei Kita-Trägern
VO/2020/09606-01  
Ö 6.3  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses
VO/2021/09660  
Ö 6.4  
Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater
VO/2020/09561  
Ö 6.4.1  
Antwort auf Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater
VO/2020/09561-01  
Ö 6.5  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Bedarf Krippenplätze
VO/2019/08426  
Ö 6.5.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Antje Jansen zu V0/2019/08426-01 sowie V0/2019/08426: Bedarf Krippenplätze
VO/2020/09602  
Ö 6.6  
Anfrage BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2020/09538  
Ö 6.6.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/09687  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
5. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09379  
Ö 7.2  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stiftungsmandanten ab JA 2014 ff.
VO/2020/09380  
Ö 7.3  
Personalbericht 2019 / 2020
Enthält Anlagen
 VO/2020/09381  
Ö 7.4  
Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2020/09407  
Ö 7.5  
Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656
Enthält Anlagen
 VO/2020/08656-02  
Ö 7.5.1  
Die SPD und die CDU Fraktionen beantragen gemeinsam zu TOP 7.5 Austausch von Ölheizungen , VO/2020/08656
2020/08656-02-01  
Ö 7.6  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 7.6.1  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu VO/2020/09577
VO/2020/09577-01  
Ö 7.7  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09463  
Ö 7.8  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09543  
Ö 7.8.1  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu VO/2020/09543
VO/2020/09543-01  
Ö 7.9  
Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020 (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09568  
Ö 7.10  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21 (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09450  
Ö 7.11  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014-2019 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
 VO/2020/09428  
Ö 7.12  
Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206
VO/2020/09327  
Ö 7.13  
Wohnungsmarktbericht 2020 (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09552  
Ö 7.14  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 7.15  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.12.2020 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2020
Enthält Anlagen
 VO/2020/09611  
Ö 7.16  
Dringlichkeitsbericht: Anhörung des Umweltministers des Landes Schleswig-Holstein zum Thema Bauschuttabfälle AKW (Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 11.2.2021 mehrheitlich beschlossen, den Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Albrecht, zu dem Thema einzuladen. Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 einstimmig die Anhörung des Umweltminister empfohlen. Über die Dringlichkeit entscheidet die Bürgerschaft.)    
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der TOP 8.2 - 8.5 und 8.7 - 8.13 "en bloc".)    
Ö 8.1  
SPD: Wahl eines Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten
VO/2021/09755  
Ö 8.2  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/09747  
Ö 8.3  
DIE LINKE: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2021/09748  
Ö 8.4  
DIE LINKE: Wahl in den Wahlprüfungsausschuss
VO/2021/09751  
Ö 8.4.1  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2021/09751 Wahl in den Wahlprüfungsausschuss
VO/2021/09826  
Ö 8.5  
DIE LINKE: Wahl eines Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss
VO/2021/09752  
Ö 8.6  
Austauschantrag Die Unabhängigen zur VO/2021/09692: Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)
VO/2021/09692-01  
Ö 8.7  
SPD: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Städtetag Schleswig-Holstein (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09814  
Ö 8.8  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09819  
Ö 8.9  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Hauptausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09820  
Ö 8.10  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09821  
Ö 8.11  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den" Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09822  
Ö 8.12  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahlen in den Schulleiterwahlausschus (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09823  
Ö 8.13  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Werkausschuss EBL (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09829  
Ö 8.14  
SPD: Dringlichkeitsantrag: Delegierter in die Hauptversammlung des Städtetags (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09828  
Ö 8.15  
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl Entsendung Delegierter 41. Hauptversammlung Deutscher Städtetag in Erfurt (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09830  
Ö 8.16  
FDP: Dringlichkeitsantrag zur Entsendung eines Delegierten zur Hauptversammlung des 41. Deutschen Städtetages (Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2021/09824  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde (Der Bürgermeister zieht die Vorlage gem. § 18 Abs. 6 GeschO zurück und beantragt die Absetzung des TOP.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09296  
Ö 9.2  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2020/08956  
Ö 9.3  
Kulturentwicklungsleitlinien (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09394  
Ö 9.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung bis zur abschließenden Behandlung in den Fachausschüssen.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09427  
Ö 9.5  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
 VO/2020/09448  
Ö 9.6  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2020/09560  
Ö 9.7  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 VO/2020/09588  
Ö 9.8  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte
Enthält Anlagen
 VO/2020/09603  
Ö 9.9  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Enthält Anlagen
 VO/2020/09610  
Ö 9.10  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
 VO/2020/09619  
Ö 9.11  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
 VO/2021/09632  
Ö 9.12  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2021/09714  
Ö 9.13  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
 VO/2021/09635  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
CDU - Schulwegbeleuchtung (Lag bereits vor.)
VO/2018/06696  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion btr. Schulwegbeleuchtung (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06696)
VO/2018/06696-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zurück.)
VO/2019/08495-02  
Ö 10.2.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-03), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
2019/08495-03-01  
Ö 10.3  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen. Die Fraktion Die Unabhängigen zieht den Antrag zurück.)
VO/2019/08495-03  
Ö 10.3.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-02), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Damit hat sich die Empfehlung zu TOP 10.3.1 erledigt.)
2019/08495-02-01  
Ö 10.4  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen. Die Fraktion FW/GAL zieht den Antrag zurück. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)
VO/2020/08743  
Ö 10.4.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Frei Wähler & GAL (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08743), betr. Antje Jansen (GAL): Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Damit hat sich die Empfehlung zu TOP 10.4.1 erledigt.)
VO/2020/08743-01  
Ö 10.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Lag bereits vor. Die Fraktion DIE Linke hat sich dem Antrag angeschlossen.)
VO/2020/08766  
Ö 10.5.1  
gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" betr. Aktionsplan Queeres Lübeck
VO/2020/08766-01  
Ö 10.6  
Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Lag bereits vor. Die Fraktion LINKE hat sich dem Antrag, der in geänderter Fassung in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen wurde, angeschlossen.)
VO/2020/08805  
Ö 10.6.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler und GAL betr. bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Sitzung der Bürgerschaft am 27.08.2020 - VO/2020/08805)
VO/2020/08805-02  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (Lag bereits vor.)
VO/2020/09006  
Ö 10.7.1  
Empfehlung des Hauptausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
VO/2020/09006-01  
Ö 10.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt (Lag bereits vor.)
VO/2020/09176-02  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese (Lag bereits vor.)
VO/2020/09177  
Ö 10.9.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese (Lag bereits vor.)
VO/2020/09177-01  
Ö 10.10  
Die Unabhängigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchführen (Lag bereits vor. Die Fraktion Die Unabhängigen zieht den Antrag zurück.)
VO/2020/09311  
Ö 10.11  
BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09469  
Ö 10.12  
BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2020/09470  
Ö 10.13  
Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße (Lag bereits vor.)
VO/2020/09476-01  
Ö 10.14  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09621  
Ö 10.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck" (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/09649  
Ö 10.16  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hundesteuer (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Antrag zuück,)
VO/2021/09656  
Ö 10.17  
AT zu 'VO/2021/09658 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark' (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Werkausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09658-01  
Ö 10.18  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09659  
Ö 10.19  
Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09663  
Ö 10.20  
DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der enreuten Behandlung in der Bürgerschaft)
Enthält Anlagen
 VO/2021/09676  
Ö 10.21  
SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"
VO/2021/09678-02  
Ö 10.21.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu 'VO/2021/09678 SPD +CDU: Planung Stadtgrabenbrücke' (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung bis der Bericht ?Fahrradfreundliches Lübeck? vorliegt.)
VO/2021/09678-01  
Ö 10.22  
DIE LINKE und Bündnis 90/die Grünen AT zu VO/2021/09690: Ein Drogenkonsumraum für Lübeck
VO/2021/09690-01  
Ö 10.23  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/09725: Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen
VO/2021/09838  
Ö 10.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit britischer Hansestadt knüpfen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/09740  
Ö 10.25  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier' (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09744  
Ö 10.26  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/09745  
Ö 10.27  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Schul- und Sportausschuss mit der Maßgabe der enreuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09746  
Ö 10.28  
FDP: Umsetzung der Sanierung des Verkehrsübungsplatzes der Hansestadt Lübeck in 2021 (Die FDP-Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2021/09757  
Ö 10.29  
FREIE WÄHLER & GAL AT zu VO/2021/09759: Nullwertmessungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Werkausschuss zmit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09759-01  
Ö 10.30  
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09836  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 15.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse