Vorlage - 2020/08656-02-01  

Betreff: Die SPD und die CDU Fraktionen beantragen gemeinsam zu TOP 7.5 Austausch von Ölheizungen , VO/2020/08656
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/08656-02
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Otte, Christine   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2021 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die seit Jahren geforderte Fernwärmesatzung (einstimmiger Beschluss der Lübecker Bürgerschaft am 29.08.2019, VO/2019/07093) spätestens im Sommer 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen.“

 

 

Begründung: Die Stadtwerke Lübeck erbitten zur besseren Aufgabenerledigung in Sachen klimaverträgliche Wärmeversorgung die politische Unterstützung des städtischen Gesellschafters. Siehe letzter Absatz des Berichts
 

Begründung


 

 

 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2020/08656   SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2020/08656-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Änderungsantrag zu VO/2020/08656 - Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/08656-02   Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656   2.020 - Fachbereichs-Controlling   Bericht öffentlich
2020/08656-02-01   Die SPD und die CDU Fraktionen beantragen gemeinsam zu TOP 7.5 Austausch von Ölheizungen , VO/2020/08656   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag