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Vorlage - VO/2020/09427  

Betreff: Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Bär, Björn
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
08.02.2021 
21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgestellt   
Hauptausschuss zur Vorberatung
09.02.2021 
43. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2021 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Wochenmarktsatzung 2021
Wochenmarktsatzung - Synopse 2021_alt

Beschlussvorschlag

 

Die in der Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung für die Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.300 – Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder und Jugendliche nur im Fall als Marktbesuchende betrifft.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung

 

Eine Neufassung der Wochenmarktsatzung erfolgt aus Gründen der Anpassung an geänderte gesetzliche Bestimmungen und geltende Rechtsprechung bzw. tatsächliche Gegebenheiten sowie zur sprachlichen Klarstellung.
 

 

Anlagen

 

Wochenmarktsatzung 2021
Synopse Wochenmarktsatzung 2021 und alt
 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Wochenmarktsatzung 2021 (37 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Wochenmarktsatzung - Synopse 2021_alt (68 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/09427   Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck   2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09427-01   Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09427-02   Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck   2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften   Beschlussvorlage öffentlich
2020/09427-02-01   Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Peter Reinhardt (SPD) zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion
0/09427-02-01-01   Interfraktioneller Änderungs- und Ergänzungsantrag von CDU + SPD zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
9427-02-01-01-01   Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu 2020/09427-02-01   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion