Vorlage - VO/2020/09427-02

Betreff:

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Sven Schindler

Bezüglich:

VO/2020/09427

Federführend:

2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Bearbeiter/-in:

Bär, Björn

Beratungsfolge:


Senat		zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"		zur Vorberatung
08.11.2021	27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	zurückgestellt
10.01.2022	28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	zurückgestellt
14.02.2022	29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Hauptausschuss		zur Vorberatung
23.11.2021	57. Sitzung des Hauptausschusses	zurückgestellt
22.02.2022	61. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
25.11.2021	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zurückgestellt
25.02.2022	30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n


Anlagen:
Wochenmarktsatzung 2021
Wochenmarktsatzung - Synopse 2021

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung für die Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Verfahren

Bereiche/Projektgruppen	Ergebnis
1.300 – Bereich Recht	Keine rechtlichen Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

Nein- Begründung:

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder und Jugendliche nur im Fall als Marktbesuchende betrifft.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 1)

Nein

Auswirkung auf den Klimaschutz:	x	Nein
		Ja – Begründung:


Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:

Begründung

Eine Neufassung der Wochenmarktsatzung erfolgt aus Gründen der Anpassung an geänderte gesetzliche Bestimmungen und geltende Rechtsprechung bzw. tatsächliche Gegebenheiten sowie zur sprachlichen Klarstellung.

Anlagen

Wochenmarktsatzung 2021
Synopse Wochenmarktsatzung 2021 und alt


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Wochenmarktsatzung 2021 (102 KB)
	2	öffentlich	Wochenmarktsatzung - Synopse 2021 (137 KB)


Stammbaum:
VO/2020/09427	Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck	2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften	Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09427-01	Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck	Geschäftsstelle der FDP Fraktion	Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09427-02	Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck	2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften	Beschlussvorlage öffentlich
2020/09427-02-01	Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Peter Reinhardt (SPD) zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209	Geschäftsstelle der CDU-Fraktion	Antrag der CDU-Fraktion
0/09427-02-01-01	Interfraktioneller Änderungs- und Ergänzungsantrag von CDU + SPD zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209	Geschäftsstelle der CDU-Fraktion	interfraktioneller Antrag
9427-02-01-01-01	Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu 2020/09427-02-01	Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion	Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion

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Stadtentwicklung

Presse

Vorlage - VO/2020/09427-02

Beschlussvorschlag

Verfahren

Begründung

Anlagen