Vorlage - VO/2020/08956  

Betreff: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Csösz, Piroska
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
08.02.2021 
21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
09.02.2021 
43. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2021 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
25.03.2021 
23. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
20.05.2021 
24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens_fin

Beschlussvorschlag

 

1. Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt beschlossen.

2.  Auf Basis des Konzeptes wird der Verbleib des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

3. Auf Basis des Konzeptes wird eine Änderung der Marktfestsetzung beim Ministerium für Wirtschaft des Landes SH zu beantragen sein.

4.  Auf Basis des Konzeptes werden die notwendigen Änderungen der Wochenmarktsatzung sowie der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und andere Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck umgesetzt

 

 

 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

Bereich Haushalt und Steuerung

Zustimmung

Bereich Stadtgrün und Verkehr

Zustimmung

Bereich Melde-und Gewerbeangelegenheiten

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Eine Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen ist nicht gegeben.

 

 

 

 


 

 

 

Die Maßnahme ist:

x

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

x

Ja – Begründung:

 

 

Die Versorgung mit regional produzierten Lebensmitteln kann aufgrund des kürzeren Weges zum Kunden zu CO2-Einsparungen führen.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 


Begründung

 

 

In den vergangenen Jahren konnte in der Hansestadt Lübeck ein Rückgang des Marktgeschehens beobachtet werden. Der allgemeine Trend des sich verändernden Kaufverhaltens hat im Ergebnis auch vor dem Lübecker Wochenmarkt und seinen unterschiedlichen Standorten nicht Halt gemacht. Immer weniger Menschen kaufen regelmäßig auf dem Wochenmarkt ein. Zudem hat die flächendeckende Entwicklung von Vollsortimentern und Discount-Märkten mit Frischeangebot im gesamten Stadtgebiet, auch die zuletzt entstandenen vier größeren Lebensmittelversorger im Altstadtkern, zu einem weiteren Abfluss von Kaufkraft an einzelnen Standorten des Wochenmarktes geführt. Verbunden mit dauerhaft hohen Verwaltungskosten und einer seit Jahren stagnierenden Marktgebühr führte dies in der Folge beim BgA Märkte zu erheblichen Defiziten, die sich in den vergangenen drei Jahren auf rd. 470.000 Euro summieren. Der Bereich Wirtschaft und Liegenschaften hält daher eine Neubetrachtung des Lübecker Wochenmarktwesens für zwingend geboten.

 
Folgende Ziele sollen erreicht werden:

 

-          Steigerung der Attraktivität und eine Modernisierung des Lübecker Wochenmarktwesens und seiner Standorte

-          Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Lübecker Wochenmarktes durch u.a. angepasste Angebote

-          Sicherstellung eines dauerhaft ausgeglichenen Haushalts

-          Erhebung einer differenzierten Gebühr (auf Basis m²-Fläche)


Ein finanziell auskömmlicher, zukunftsfähiger Weiterbetrieb des Marktwesens in städtischer Hand mit einem attraktiven Angebot an Waren ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Im beiliegenden Konzept wird im Einzelnen dargestellt, welche Maßnahmen zu treffen sind, um dieses Ziel zu erreichen. Die daraus folgenden notwendigen Änderungen der Marktfestsetzung, der Wochenmarktsatzung sowie der Marktgebührenordnung stellen dafür eine zwingende Voraussetzung dar.

 

 

 

 


Anlagen

 

Konzeptpapier „Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck“.   

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens_fin (3623 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/08956   Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck   2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/08956-01   ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/08956-02   ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 Konzept zur Modernisierung des Wochen- marktwesens in der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes