Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.09.18 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018
SI/2018/216  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06668  
Ö 3.2  
Text der internen Stellenausschreibung der Planstelle der Leiterin / des Leiter des Bereiches Büro der Bürgerschaft
VO/2018/06560  
Ö 3.3  
Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06502  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
VO/2018/06554  
Ö 3.4  
BM Oliver Prieur: Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke (Zurückgestellt am 11.09.18)
VO/2018/06422  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Oliver Prieur betr. kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke
VO/2018/06512  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM/BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) im Hauptausschuss am 28.08.2018 betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
VO/2018/06549  
Ö 3.6  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (Die Anfrage wurde zur Sitzung des HA am 28.08. eingereicht.)
VO/2018/06244  
Ö 3.6.1  
Antwort betr. Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa    
Ö 3.7  
Anfrage AM Ragnar Lüttke DIE LINKE: Städtische Toiletten in Lübeck (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06503  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage des BM/AM Ragnar Lüttke betr. öffentliche und städtische Toiletten in Lübeck
VO/2018/06643  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interkulturalität des Personals
VO/2018/06564  
Ö 3.9  
Anfrage Ragnar Lüttke DIE LINKE - Straßenpromoter in der Fußgängerzone
VO/2018/06622  
Ö 3.10  
Anfrage von AM Katjana Zunft (DIE LINKE.) - Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages S-H in Kiel zum Thema "Schulkindbetreuung"
VO/2018/06691  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein zur Förderung kurzfristig geschaffener Betreuungsplätze sowie Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen (Kita-Sofortprogramm 2019) (Die Anfrage wurde noch zur Sitzung eingereicht.)
VO/2018/06703  
Ö 3.12  
Antwort auf die Anfrage von BM Prieur (CDU) zum Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst, VO/ 2018/06500 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht (war ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil - TOP 11.2.1 - vorgesehen).)
Enthält Anlagen
VO/2018/06630  
Ö 3.13  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas-Markus Leber betr. Bericht Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage AM Katjana Zunft betr. Sachstand Einrichtung Behindertenbeirat    
Ö 3.15  
NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Possehlbrücke    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06611  
Ö 4.2  
2. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
Enthält Anlagen
VO/2018/06651  
Ö 4.3  
Fahrradfreundliches Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06624  
Ö 4.4  
Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Amtsperiode 01.04.2019 bis 31.03.2024)
VO/2018/06510  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06418  
Ö 5.4  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017
VO/2018/06625  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2018/06617  
Ö 5.6  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06309  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06629  
Ö 5.8  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06614  
Ö 5.9  
Wirtschaftsplan der EBL 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06646  
Ö 5.10  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06387  
Ö 5.11  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06615  
Ö 5.11.1  
ERGÄNZUNGS-Vorlage zur Vorlage VO-2018/06615 - Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06736  
Ö 5.12  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06644  
Ö 5.12.1  
ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06735  
Ö 5.14  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2018/06642  
Ö 5.13  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06616  
Ö 5.15  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06373  
Ö 5.16  
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates vom 01.06.2018 - 01.06.2021
VO/2018/06398  
Ö 5.17  
Gestaltungs- und Welterbebeirat - Berufung eines neuen Mitglieds
VO/2018/06584  
Ö 5.18  
Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn
Enthält Anlagen
VO/2018/06641  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Beantwortung von Fragen aus der Bürgerschaft zum MAZ Scheel (VO/2018/05840)      
N 11.2     Anfrage BM Prieur (CDU): Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst (Zurückgestellt am 25.09.18)      
N 11.2.1     Antwort betr. Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.3     NEU: Anfrage AM Peter Reinhardt betr. Sachstand Ausschreibung Restaurant Rathaushof      
N 12     Berichte      
N 12.1     Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 13.2     Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank      
N 13.3     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von >20 % des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Thorsten Fürter zum Sachstand Berichterstattung zu den Modalitäten zum Ausstieg des privaten Anteilseigners aus der LHG GmbH      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Protokoll 25.09.18 öffentl. Teil (152 KB)