Auszug - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019

TOP:

Ö 5.12

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 18:12

Anlass:

Sitzung

Raum:

Große Börse

Ort:

Rathaus

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Ludger Hinsen

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Rehberg, Manfred

Hierzu spricht Herr Stolzenberg.

Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 wird beschlossen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.