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Vorlage - VO/2018/06644  

Betreff: 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Senat
Werkausschuss EBL
08.11.2018 
3. Sitzung des Werkausschusses EBL geändert beschlossen   
Hauptausschuss
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 wird beschlossen.

 

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

Keine rechtl. Bedenken

Anmerkungen eingearbeitet

Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

 

1.300 – Recht

1.201 – Haushalt und Steuerung

3.030 – Fachbereichscontrolling

1.203 – Beteiligungscontrolling

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 4)

 


Begründung

Siehe Anlage 1.

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen

1. Begründung

2. 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

3. Synopse

4. Gebührenkalkulation