Vorlage - VO/2018/06502  

Betreff: Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
25.09.2018 
5. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Als ein Ergebnis der Verhandlungen der Kommunalen Landesverbände mit der Landesregierung über finanzielle Entlastungsmaßnahmen vom 11.1.2018 wurde auch ein Infrastrukturprogramm von insgesamt 34 Mio. EUR ausgestaltet und um weitere 15 Mio. EUR für die Jahre 2018 bis 2020 ergänzt. Daraus entfallen auf die kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein 14,175 Mio. EUR als pauschale Zuweisung ohne Antragsverfahren und Verwendungsnachweispflicht, für die Hansestadt Lübeck werden 4,87 Mio. EUR  in den Jahren 2018 bis 2020 erwartet.

 

Wieviel Geld wurde vom Land SH aus dem Infrastrukturprogramm (2018 – 2020)  in diesem Jahr an Lübeck ausgezahlt und wie ist es verwendet worden?

 

Begründung

 

 

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2018/06502   Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VO/2018/06554   Antwort auf die Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm   1.201 - Haushalt und Steuerung   Antwort auf Anfrage öffentlich