Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll HA 11.09.18 öffentl. Teil
Anlage zu HA-Protokoll 11.09.18 - TOP 3.3
Protokoll 28.08.18 öffentl. Teil
HA25.09.2018-TOP 5.4

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018
SI/2018/214  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2018/215  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort FB 2 betr. Kündigung für Flohmarkt im Schuppen F (Anfrage von AM Detlef Stolzenberg vom 11.09.18)      
Ö 3.2  
Antwort FB 5 betr. Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke (Anfrage von AM Oliver Prieur vom 11.09.18)    
Ö 3.3  
NEU: Anfrage von AM Ragnar Lüttke DIE LINKE zu VO/2018/06362 "Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons"
VO/2018/06494  
Ö 3.4  
NEU: Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
VO/2018/06502  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage AM Ragnar Lüttke DIE LINKE: Städtische Toiletten in Lübeck
VO/2018/06503  
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand der Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des HA vom 28.08.2018    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wiederbesetzung Leitung Völkerkundemuseum    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand zur Beauftragung KWL GmbH zum Neubau Feuerwehrhaus Groß Steinrade    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Sachstand der Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.2017    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Stand der Pilotphase "Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen"
VO/2018/05668  
Ö 4.2  
Bericht über die Schulbudgets an allgemeinbildenden Schulen
Enthält Anlagen
VO/2018/06083  
Ö 4.3  
Auswirkungen der demografischen Entwicklung in der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/06255  
Ö 4.4  
Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06308  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierungskonzept für die Stelle Geschäftsführer/in der Hanse bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06318  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018
VO/2018/06243  
Ö 5.3  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene (Zurückgestellt am 11.09.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von ? 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus
VO/2018/06229  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2018 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2018/06215  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zugunsten der LÜBECKER MUSEEN für die Ausstellung »875 Jahre. Lübeck erzählt uns was«
Enthält Anlagen
VO/2018/06124  
Ö 5.8  
Ausbau erweiterter täglicher Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kooperation mit Betrieben
Enthält Anlagen
VO/2018/06321  
Ö 5.9  
Entwicklung Sternwarte Lübeck auf dem Gelände der Schule Grönauer Baum
Enthält Anlagen
VO/2018/05788  
Ö 5.10  
Erweiterung/ Modernisierung der Hansehalle
Enthält Anlagen
VO/2018/06171  
Ö 5.11  
Medienentwicklungsplanung Schulen Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06193  
Ö 5.12  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg B im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06208  
Ö 5.13  
Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten
Enthält Anlagen
VO/2018/06225  
Ö 5.14  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06218  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 98.760,00 Euro zur Unterstützung des Projektes "Lübecks Archäoparasiten als Transmitter zur Erforschung des mittelalterlichen Individuums".
Enthält Anlagen
VO/2018/06319  
Ö 5.16  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2017 der Theater Lübeck gGmbH im Haushaltsjahr 2018 sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres
VO/2018/06391  
Ö 5.17  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 5.18  
Vereinbarungen mit den Lübecker Umlandkreisen über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Sicherung der Direktvergabe an die Stadtverkehr Lübeck GmbH
VO/2018/06286  
Ö 5.19  
Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons
Enthält Anlagen
VO/2018/06362  
Ö 5.20  
Projektfreigabe zur Umsetzung des Ersatzneubaus Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck - über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06363  
Ö 5.21  
BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH und Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2018/06390  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE), AM Thorsten Fürther und AM Andre Kleyer (Bündnis 90 Die Grünen) AT zu "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" VO/2018/06384
VO/2018/06476  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Haushaltsaufstellung 2019    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Prieur (CDU): Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst      
N 11.2     Antwort FB 2 betr. Kündigung für Flohmarkt im Schuppen F (Anfrage von AM Detlef Stolzenberg vom 11.09.18)      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Thorsten Fürter betr. Berichterstattung zu den Modalitäten zum Ausstieg des privaten Anteilseigners aus der LHG GmbH      
N 11.4     NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Sachstand betr. Beschwerde über mögliche wettbewerbsverzerrende Beihilfen für die LHG      
N 11.5     NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand zur Beauftragung KWL GmbH zum Neubau Feuerwehrhaus Groß Steinrade      
N 12     Berichte      
N 12.1     Statusbericht 2017 des Rechnungsprüfungsamtes      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 13.2     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 13.3     Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Durchführung von Abschlepp- und Verwahrfällen (Ersatzvornahmen) über ca. 390.000,- EUR im Zeitraum 2019 - 2021      
N 13.4     Ausschreibung für die Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungs- und Küchenhygienemitteln sowie sonstigen Hygieneartikeln (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung hierzu im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Protokoll HA 11.09.18 öffentl. Teil (122 KB)    
Anlage 5 3 öffentlich Anlage zu HA-Protokoll 11.09.18 - TOP 3.3 (980 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Protokoll 28.08.18 öffentl. Teil (141 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich HA25.09.2018-TOP 5.4 (96 KB)