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Vorlage - VO/2018/06735  

Betreff: ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Vorberatung
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 2 zur VO-2018-06644 -1_Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung vom 01-01-2018
Anlage 3 zur VO-2018-06644 - 1_Synopse

Begründung

Die Vorlage VO/2018/06644 wurde am 08.11.2018 im Werkausschuss der EBL beraten.

Die SPD-Fraktion hatte den beantragt, dass die Beschreibung der Leistungen der jeweiligen Reinigungsklassen direkt in der Satzung (Anlage 2 zur Vorlage VO-2018-06644) – zwecks verständlicherer Ausführung für den Bürger – aufgenommen werden sollten.

In die Ergänzungsvorlage bzw. ihre Austauschanlagen 2  + 3 sind diese Veränderungen eingearbeitet worden.