Auszug - NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Possehlbrücke  

 6. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.15
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass er eine Eilentscheidung betr. Possehlbrücke treffen müsse.

Im Rahmen der Mediation sei ein Zahlungsplan vereinbart worden und die HL habe sich verpflichtet, noch im Jahr 2018 eine Zahlung in Höhe von € 370.000,-- zu leisten, für die jedoch die haushaltsmäßige Ordnung noch nicht hergestellt wurde.

Er beabsichtige daher, die Zahlung im Wege einer Eilentscheidung vorzeitig zu genehmigen und die Bürgerschaft im Anschluss darüber zu informieren.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.