Auszug - 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019  

 6. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.13
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2018/06616 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Luschas, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen mit Fragen und Anmerkungen – zum Teil mehrfach – Herr Stolzenberg, Herr Senator Hinsen, Herr Jenniches, Herr Dr. Flasbarth und Herr Möller.

Beschluss:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen),

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.