Vorlage - VO/2018/06244  

Betreff: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
28.08.2018 
3. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
27.11.2018 
7. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Mit dem Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau in Schleswig-Holstein (KStB) können Kreise, Städte und Gemeinden beim Bau oder Ausbau der in ihrer gesetzlichen Baulast stehenden verkehrswichtigen Straßen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schleswig-Holstein (GVFG-SH) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) finanziell unterstützt werden. Hierfür stellt das Land Schleswig-Holstein auch der Hansestadt Lübeck finanzielle Mittel für 2018 zur Verfügung.

 

Auch im Bereich KiTa (Betreuung U3 und Ü3) stellt das Land der Hansestadt Lübeck zusätzliche Mittel für 2018 und 2019 in Höhe von 7.874.581€ zur Verfügung.

 

Anfrage zu beiden Bereichen (Infrastruktur und KiTa)

 

a) Wieviel Geld hat die Hansestadt Lübeck davon jeweils bereits beantragt?

 

b) Wofür wurde das beantragte Geld verwendet?

 

c) Wird die Hansestadt Lübeck jeweils weitere Mittel beantragen?

 

Bitte um schriftliche Beantwortung

 

Begründung

 

 

Anlagen