Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Er teilt mit, dass folgende Anfragen und Vorlagen zur heutigen Sitzung zur Behandlung im öffentlichen Teil eingereicht wurden.
NEU TOP 3.11/ Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Richtlinie des Landes Schleswig-
VO 2018/06703 Holstein zur Förderung kurzfristig geschaffener Betreuungsplätze sowie
Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen (Kita-Sofortprogramm 2019)
NEU TOP 5.11.1 Ergänzungsvorlage betr. Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck
für das Jahr 2017
NEU TOP 5.12.1 Ergänzungsvorlage betr. 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass die Antwort zu TOP 11.2.1/ VO2018/06630, die ursprünglich in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollte, nunmehr vorliegt und öffentlich beraten werden soll. Die Antwort wird daher unter dem TOP 3.12 behandelt.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Herr Bürgermeister Lindenau kündigt zu TOP 3.5 eine Mitteilung zur Possehlbrücke an.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Frau Zunft teilt mit, dass die Anfrage zu TOP 3.10 zurückgezogen werde.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Herr Jenniches beantragt, TOP 5.14 vor TOP 5.13 zu behandeln.
Der Hauptausschuss ist
einstimmig einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist und lässt über die Zuordnung der unter TOP 10 – 13 enthaltenen Vorlagen in den nicht-öffentlichen Teil einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 10 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11(außer TOP 11.2.1) zu.
Der Hauptausschuss lehnt einstimmig
die nichtöffentliche Behandlung des
TOP 12.1 ab und beschließt die
Vorlage neu im öffentlichen Teil
unter TOP 4.4 zu behandeln.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 12.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 12.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.3 zu.