Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor) | SI/2024/536 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt (Zurückgestellt am 11.06.24) | VO/2024/13338 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.1.1 | Antwort zur Teilfrage Zweitwohnungssteuer bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt | VO/2024/13338-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau (Zurückgestellt am 19.04.22) | VO/2022/11050 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2.1 | Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050 | VO/2022/11050-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck | 2024/12876-01-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck | 2024/12878-01-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5 | Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung (Zurückgestellt am 28.05.24) | VO/2024/13291 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5.1 | Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung | VO/2024/13291-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.6 | AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.05.24) | VO/2024/13278 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.6.1 | Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) | VO/2024/13278-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.7 | Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Zurückgestellt am 28.05.24) | VO/2024/13290 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.7.1 | Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) | VO/2024/13290-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.8 | AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret (Zurückgestellt am 14.05.24) | VO/2024/13237 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.8.1 | Antwort auf Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) im Hauptausschuss am 14.05.2024 (VO/2024/13237) zu "Nachnutzung des ehemaligen Cafe Maret" | VO/2024/13360 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.9 | Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren | VO/2024/13433 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.10 | AM Christopher Lötsch (CDU): Nutzung Große Börse | VO/2024/13441 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.11 | AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck | VO/2024/13442 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.12 | AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klage von SPD und FDP gegen Landeshaushalt | VO/2024/13453 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.13 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Stand bzgl. der Vorhabenliste zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus | |||||||||||||||||||||
Ö 3.14 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlussvorlage zur Erhöhung der Pflegeentgelte | |||||||||||||||||||||
Ö 3.15 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung ihrer Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade | |||||||||||||||||||||
Ö 3.16 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Konzept zu Stadtteilbudgets | |||||||||||||||||||||
Ö 3.17 | NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Müller: Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde | |||||||||||||||||||||
Ö 3.18 | NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Konsequenzen der Erhöhung der Pflegeentgelte | |||||||||||||||||||||
Ö 3.19 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans nicht im Haushaltsentwurf der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
Ö 3.20 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg | |||||||||||||||||||||
Ö 3.21 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Stüttgen: Aktueller Sachstand Haus A | |||||||||||||||||||||
Ö 3.22 | NEU: Mündl. Mitteilung von AM Zahn: Schriftliche Einreichung von Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.23 | NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Haushaltsentwicklungen 2024 | |||||||||||||||||||||
Ö 3.24 | NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | Projektbericht Social Smart City | VO/2024/13339 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.2 | Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote | 2024/12914-01-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3 | Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24) | VO/2024/13171 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3.1 | AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24) | VO/2024/13171-02 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3.2 | Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24) | VO/2024/13171-03 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.4 | Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube | VO/2024/13316 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.5 | Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" | VO/2024/13413 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.6 | Mündlicher Sachstandsbericht zum Café Salut (Für die Beratung dieses TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.) | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags | VO/2024/13318 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025 | VO/2024/13365 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.3 | Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24) | VO/2024/12940 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.4 | Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung") | VO/2024/12976 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.5 | Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer | VO/2024/13204 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.6 | BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks | VO/2024/13388 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.7 | Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park" | VO/2024/13419 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.8 | Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) | VO/2024/13351 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung) | VO/2024/13333-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2024/13394-01 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
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27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
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16.07.2024 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Antrag:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages. |
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10.09.2024 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages. |
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12.11.2024 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Antrag:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages um eine Sitzung. |
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26.11.2024 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Antrag:
Der Hauptausschuss gibt den geänderten Antrag ohne Votum an die Bürgerschaft weiter. |
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28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 10.13 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss in geänderter Fassung (rot):
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Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gleichstellung | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung Vorlage: VO/2024/13197 | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor) | |||||||||||||||||||||
N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 12.1 | NEU: Antwort auf die Anfrage des AM Lötsch unter TOP 3.11 | |||||||||||||||||||||
N 12.2 | NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Gespräche zur Herrentunnelmaut | |||||||||||||||||||||
N 12.3 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Rechtliche Abgrenzung bzgl. SIE-Zahlen im öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil | |||||||||||||||||||||
N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
N 14.1 | Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung | |||||||||||||||||||||
N 14.1.1 | Anlagen zur VO 2024/13197 - Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung | |||||||||||||||||||||
N 14.2 | Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) | |||||||||||||||||||||
N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Protokoll 25.06.24 öffentl. Teil (316 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage 1 (zu TOP 3.1.1): OVG für das Land SH - Urteil vom 24.04.2024 (Az. 6 KN 1-24) (151 KB) |