Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.06.24 öffentl. Teil
Anlage 1 (zu TOP 3.1.1): OVG für das Land SH - Urteil vom 24.04.2024 (Az. 6 KN 1-24)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor)
SI/2024/536  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt (Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13338  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Teilfrage Zweitwohnungssteuer bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
VO/2024/13338-01  
Ö 3.2     AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau (Zurückgestellt am 19.04.22)
VO/2022/11050  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050
VO/2022/11050-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Anfrage aus dem Hauptausschuss VO/2022/11050 von Frau Akyurt zum öffentlich geförderten Wohnungsbau

 

 

In der HA-Sitzung vom 19.04.22 wurde folgende Anfrage gestellt:

 

In dem Bericht der Verwaltung "Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik" (VO/2021/10609)
wird ausgeführt:
"Insgesamt sind bzw. werden zwischen 2015 und 2024 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für rund 6.600 Wohneinheiten (WE) geschaffen. Davon sollen rund 5.400 WE im Geschosswohnungsbau errichtet werden und damit unter Berücksichtigung der 30 %-Quote mindestens 1.600 geförderte Wohnungen geschaffen werden."


Hierzu frage ich den Bürgermeister:


1. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 bezugsfertig neu entstanden?


2. Mit wie vielen bezugsfertig neu entstandenen Wohnungen im geförderten Wohnungsmarkt plant bzw. rechnet der Bürgermeister für die Jahre 2022, 2023 und 2024?


3. In welchen Baugebieten sind bis zum Jahr 2024 die größte Anzahl an Neubauten im geförderten Wohnungsmarkt geplant? (Bitte um Benennung der fünf Gebiete mit der größten Anzahl)



4. Nach einer aktuellen Verlautbarung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen stockt aktuell die Umsetzung von Neubauprojekten (Quelle: https://www.hinzundkunzt.de/keine-loesung-fuer-sozialwohnungs-krise-in-sicht/).

Sieht der Bürgermeister auch in Lübeck die geplanten Neubauten von Sozialwohnungen bis 2024 hiervon betroffen?


5. Falls ja: Welche Schritte sind ggf. geplant, um die entstandene Lücke zu kompensieren?


6. Können aktuell alle Bedarfe für die Vermittlung von Wohnungsbelegungsrechten aus Sicht des Bürgermeisters befriedigt werden? Wenn nein: Wo bestehen die schwerwiegendsten Defizite?

 

 

 

   
    02.07.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Anfrage aus dem Hauptausschuss VO/2022/11050 von Frau Akyurt zum öffentlich geförderten Wohnungsbau

 

 

In der HA-Sitzung vom 19.04.22 wurde folgende Anfrage gestellt:

 

In dem Bericht der Verwaltung "Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik" (VO/2021/10609)
wird ausgeführt:
"Insgesamt sind bzw. werden zwischen 2015 und 2024 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für rund 6.600 Wohneinheiten (WE) geschaffen. Davon sollen rund 5.400 WE im Geschosswohnungsbau errichtet werden und damit unter Berücksichtigung der 30 %-Quote mindestens 1.600 geförderte Wohnungen geschaffen werden."


Hierzu frage ich den Bürgermeister:


1. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 bezugsfertig neu entstanden?


2. Mit wie vielen bezugsfertig neu entstandenen Wohnungen im geförderten Wohnungsmarkt plant bzw. rechnet der Bürgermeister für die Jahre 2022, 2023 und 2024?


3. In welchen Baugebieten sind bis zum Jahr 2024 die größte Anzahl an Neubauten im geförderten Wohnungsmarkt geplant? (Bitte um Benennung der fünf Gebiete mit der größten Anzahl)


4. Nach einer aktuellen Verlautbarung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen stockt aktuell die Umsetzung von Neubauprojekten (Quelle: https://www.hinzundkunzt.de/keine-loesung-fuer-sozialwohnungs-krise-in-sicht/).

Sieht der Bürgermeister auch in Lübeck die geplanten Neubauten von Sozialwohnungen bis 2024 hiervon betroffen?


5. Falls ja: Welche Schritte sind ggf. geplant, um die entstandene Lücke zu kompensieren?


6. Können aktuell alle Bedarfe für die Vermittlung von Wohnungsbelegungsrechten aus Sicht des Bürgermeisters befriedigt werden? Wenn nein: Wo bestehen die schwerwiegendsten Defizite?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis
 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck
2024/12876-01-01  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck
2024/12878-01-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13291  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung
VO/2024/13291-01  
Ö 3.6     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13278  
Ö 3.6.1  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13278-01  
Ö 3.7     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Zurückgestellt am 28.05.24)
VO/2024/13290  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13290-01  
Ö 3.8     AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret (Zurückgestellt am 14.05.24)
VO/2024/13237  
Ö 3.8.1  
Antwort auf Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) im Hauptausschuss am 14.05.2024 (VO/2024/13237) zu "Nachnutzung des ehemaligen Cafe Maret"
Enthält Anlagen
VO/2024/13360  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren
VO/2024/13433  
Ö 3.10  
AM Christopher Lötsch (CDU): Nutzung Große Börse
VO/2024/13441  
Ö 3.11  
AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck
VO/2024/13442  
Ö 3.12  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klage von SPD und FDP gegen Landeshaushalt
VO/2024/13453  
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Stand bzgl. der Vorhabenliste zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus    
Ö 3.14  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlussvorlage zur Erhöhung der Pflegeentgelte    
Ö 3.15  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung ihrer Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade    
Ö 3.16  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Konzept zu Stadtteilbudgets    
Ö 3.17  
NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Müller: Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde    
Ö 3.18  
NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Konsequenzen der Erhöhung der Pflegeentgelte    
Ö 3.19  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans nicht im Haushaltsentwurf der Verwaltung    
Ö 3.20  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg    
Ö 3.21  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Stüttgen: Aktueller Sachstand Haus A    
Ö 3.22  
NEU: Mündl. Mitteilung von AM Zahn: Schriftliche Einreichung von Anfragen    
Ö 3.23  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Haushaltsentwicklungen 2024    
Ö 3.24  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projektbericht Social Smart City
Enthält Anlagen
VO/2024/13339  
Ö 4.2  
Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 4.3  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.3.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13171-02  
Ö 4.3.2  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24)
VO/2024/13171-03  
Ö 4.4  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 4.5  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 4.6  
Mündlicher Sachstandsbericht zum Café Salut (Für die Beratung dieses TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
VO/2024/13318  
Ö 5.2  
Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13365  
Ö 5.3  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.4  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976  
Ö 5.5  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 5.6  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 5.7  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 5.8  
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung)
VO/2024/13333-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13394-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung Vorlage: VO/2024/13197    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Antwort auf die Anfrage des AM Lötsch unter TOP 3.11      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Gespräche zur Herrentunnelmaut      
N 12.3     NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Rechtliche Abgrenzung bzgl. SIE-Zahlen im öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14.1.1     Anlagen zur VO 2024/13197 - Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14.2     Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.06.24 öffentl. Teil (316 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Anlage 1 (zu TOP 3.1.1): OVG für das Land SH - Urteil vom 24.04.2024 (Az. 6 KN 1-24) (151 KB)