| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor) |
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SI/2024/536 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt (Zurückgestellt am 11.06.24) |
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VO/2024/13338 |
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| Ö 3.1.1 |
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Antwort zur Teilfrage Zweitwohnungssteuer bezüglich:
AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt |
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VO/2024/13338-01 |
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| Ö 3.2 |
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AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau
(Zurückgestellt am 19.04.22) |
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VO/2022/11050 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050 |
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VO/2022/11050-01 |
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| Ö 3.3 |
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Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Überlastete Frauenhäuser in Lübeck |
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2024/12876-01-01 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Situation männlicher Opfer häuslicher Gewalt in Lübeck |
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2024/12878-01-01 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13291 |
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| Ö 3.5.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung |
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VO/2024/13291-01 |
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| Ö 3.6 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13278 |
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| Ö 3.6.1 |
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Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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VO/2024/13278-01 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Zurückgestellt am 28.05.24) |
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VO/2024/13290 |
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| Ö 3.7.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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VO/2024/13290-01 |
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| Ö 3.8 |
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AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret
(Zurückgestellt am 14.05.24) |
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VO/2024/13237 |
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| Ö 3.8.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) im Hauptausschuss am 14.05.2024 (VO/2024/13237) zu "Nachnutzung des ehemaligen Cafe Maret" |
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VO/2024/13360 |
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| Ö 3.9 |
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Anfrage von AM Andreas Müller (Die Linke): Nachbarschaftliche, nicht-kommerzielle Bürgersteig-/Wiesenflohmärkte (nicht Straßenfeste) in den Quartieren |
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VO/2024/13433 |
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| Ö 3.10 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Nutzung Große Börse |
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VO/2024/13441 |
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| Ö 3.11 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck |
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VO/2024/13442 |
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| Ö 3.12 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klage von SPD und FDP gegen Landeshaushalt |
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VO/2024/13453 |
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| Ö 3.13 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Stand bzgl. der Vorhabenliste zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus |
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| Ö 3.14 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beschlussvorlage zur Erhöhung der Pflegeentgelte |
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| Ö 3.15 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Beantwortung ihrer Nachfragen zum Bolzplatz in Groß Steinrade |
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| Ö 3.16 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Konzept zu Stadtteilbudgets |
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| Ö 3.17 |
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NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Müller: Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Travemünde |
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| Ö 3.18 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des AM Dr. Flasbarth: Konsequenzen der Erhöhung der Pflegeentgelte |
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| Ö 3.19 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans nicht im Haushaltsentwurf der Verwaltung |
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| Ö 3.20 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: F-Bau im Glashüttenweg |
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| Ö 3.21 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Stüttgen: Aktueller Sachstand Haus A |
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| Ö 3.22 |
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NEU: Mündl. Mitteilung von AM Zahn: Schriftliche Einreichung von Anfragen |
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| Ö 3.23 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Haushaltsentwicklungen 2024 |
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| Ö 3.24 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Projektbericht Social Smart City |
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VO/2024/13339 |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
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2024/12914-01-01 |
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| Ö 4.3 |
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Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24) |
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VO/2024/13171 |
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| Ö 4.3.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24) |
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VO/2024/13171-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
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28.05.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrags um eine Sitzung.
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11.06.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrages um zwei Sitzungen.
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16.07.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages.
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| Ö 4.3.2 |
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Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Zurückgestellt am 11.06.24) |
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VO/2024/13171-03 |
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| Ö 4.4 |
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Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube |
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VO/2024/13316 |
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| Ö 4.5 |
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Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" |
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VO/2024/13413 |
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| Ö 4.6 |
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Mündlicher Sachstandsbericht zum Café Salut (Für die Beratung dieses TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.) |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags |
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VO/2024/13318 |
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| Ö 5.2 |
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Verlängerung der Dauer des "Moratoriums" und der Zahlung eines Verpflegungszuschusses bis 31.07.2025 |
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VO/2024/13365 |
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| Ö 5.3 |
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Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24) |
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VO/2024/12940 |
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| Ö 5.4 |
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Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung") |
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VO/2024/12976 |
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| Ö 5.5 |
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Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer |
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VO/2024/13204 |
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| Ö 5.6 |
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BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks |
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VO/2024/13388 |
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| Ö 5.7 |
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Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park" |
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VO/2024/13419 |
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| Ö 5.8 |
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Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) |
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VO/2024/13351 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung) |
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VO/2024/13333-01 |
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| Ö 6.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen
(Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/13394-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung
Vorlage: VO/2024/13197 |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2024 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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NEU: Antwort auf die Anfrage des AM Lötsch unter TOP 3.11 |
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| N 12.2 |
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|
NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Kerlin: Gespräche zur Herrentunnelmaut |
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| N 12.3 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Rechtliche Abgrenzung bzgl. SIE-Zahlen im öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Teil |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung |
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| N 14.1.1 |
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|
Anlagen zur VO 2024/13197 - Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung |
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| N 14.2 |
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|
Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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