Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.09.18 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018
SI/2018/216  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06668  
Ö 3.2  
Text der internen Stellenausschreibung der Planstelle der Leiterin / des Leiter des Bereiches Büro der Bürgerschaft
VO/2018/06560  
Ö 3.3  
Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06502  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
VO/2018/06554  
Ö 3.4  
BM Oliver Prieur: Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke (Zurückgestellt am 11.09.18)
VO/2018/06422  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Oliver Prieur betr. kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke
VO/2018/06512  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM/BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) im Hauptausschuss am 28.08.2018 betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
VO/2018/06549  
Ö 3.6  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (Die Anfrage wurde zur Sitzung des HA am 28.08. eingereicht.)
VO/2018/06244  
Ö 3.6.1  
Antwort betr. Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa    
Ö 3.7  
Anfrage AM Ragnar Lüttke DIE LINKE: Städtische Toiletten in Lübeck (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06503  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage des BM/AM Ragnar Lüttke betr. öffentliche und städtische Toiletten in Lübeck
VO/2018/06643  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interkulturalität des Personals
VO/2018/06564  
Ö 3.9  
Anfrage Ragnar Lüttke DIE LINKE - Straßenpromoter in der Fußgängerzone
VO/2018/06622  
Ö 3.10  
Anfrage von AM Katjana Zunft (DIE LINKE.) - Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages S-H in Kiel zum Thema "Schulkindbetreuung"
VO/2018/06691  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein zur Förderung kurzfristig geschaffener Betreuungsplätze sowie Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen (Kita-Sofortprogramm 2019) (Die Anfrage wurde noch zur Sitzung eingereicht.)
VO/2018/06703  
Ö 3.12  
Antwort auf die Anfrage von BM Prieur (CDU) zum Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst, VO/ 2018/06500 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht (war ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil - TOP 11.2.1 - vorgesehen).)
Enthält Anlagen
VO/2018/06630  
Ö 3.13  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas-Markus Leber betr. Bericht Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage AM Katjana Zunft betr. Sachstand Einrichtung Behindertenbeirat    
Ö 3.15  
NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Possehlbrücke    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06611  
Ö 4.2  
2. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
Enthält Anlagen
VO/2018/06651  
Ö 4.3  
Fahrradfreundliches Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06624  
Ö 4.4  
Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Amtsperiode 01.04.2019 bis 31.03.2024)
VO/2018/06510  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06418  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

 

1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital

 

I.

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.037.100

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

1.170.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

133.000

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.022.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

779.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

9.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

29.500

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle


2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

257.700

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

352.200

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

94.500

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

257.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

352.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

5.800

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

 

3. für die Westerauer Stiftung
 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

13.500

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

14.800

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

1.300

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

13.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

14.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR


4. für die Stiftung Kriegsopferdank

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

567.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

574.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

6.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

566.700

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

482.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

300

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

158.000

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

 

5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

285.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

653.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

367.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

285.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

542.300

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

24.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

524.600

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 


6. für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.853.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.067.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

213.900

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.853.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.726.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

842.000

 

EUR

 

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

1.289.600

 

EUR

 

 

 

 


 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

 

   
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

 

1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital

 

I.

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.037.100

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

1.170.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

133.000

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.022.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

779.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

9.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

29.500

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

257.700

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

352.200

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

94.500

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

257.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

352.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

5.800

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

 

3. für die Westerauer Stiftung
 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

13.500

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

14.800

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

1.300

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

13.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

14.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

4. für die Stiftung Kriegsopferdank

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

567.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

574.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

6.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

566.700

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

482.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

300

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

158.000

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

 

5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

285.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

653.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

367.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

285.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

542.300

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

24.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

524.600

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

6. für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.853.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.067.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

213.900

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.853.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.726.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

842.000

 

EUR

 

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

1.289.600

 

EUR

 

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)

   
    13.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

 

1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital

I.

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.037.100

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

1.170.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

133.000

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.022.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

779.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

9.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

29.500

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle


2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

257.700

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

352.200

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

94.500

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

257.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

352.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

5.800

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

3. für die Westerauer Stiftung

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

13.500

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

14.800

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

1.300

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

13.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

14.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR


4. für die Stiftung Kriegsopferdank

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

567.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

574.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

6.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

566.700

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

482.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

300

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

158.000

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

285.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

653.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

367.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

285.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

542.300

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

24.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

524.600

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 


6. für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.853.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.067.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

213.900

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.853.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.726.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

842.000

 

EUR

 

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

1.289.600

 

EUR

 

 

 

 


 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

 

1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital

 

I.

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.037.100

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

1.170.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

133.000

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.022.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

779.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

9.900

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

29.500

 

EUR

 

 

 

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle


2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

257.700

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

352.200

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

94.500

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

257.600

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

352.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

5.800

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

 

3. für die Westerauer Stiftung
 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

13.500

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

14.800

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

1.300

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

13.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

14.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

0

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR


4. für die Stiftung Kriegsopferdank

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

567.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

574.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

6.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

566.700

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

482.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

300

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

158.000

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

 

5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

285.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

653.000

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

367.800

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

285.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

542.300

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

24.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

524.600

 

EUR

 

 

 

 


II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 


6. für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

1.853.200

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.067.100

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

213.900

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.853.200

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.726.800

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

842.000

 

EUR

 

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

1.289.600

 

EUR

 

 

 

 


 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:44

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 1

Ö 5.4  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017
VO/2018/06625  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2018/06617  
Ö 5.6  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06309  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06629  
Ö 5.8  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06614  
Ö 5.9  
Wirtschaftsplan der EBL 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06646  
Ö 5.10  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06387  
Ö 5.11  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06615  
Ö 5.11.1  
ERGÄNZUNGS-Vorlage zur Vorlage VO-2018/06615 - Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06736  
Ö 5.12  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06644  
Ö 5.12.1  
ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06735  
Ö 5.14  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2018/06642  
Ö 5.13  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06616  
Ö 5.15  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06373  
Ö 5.16  
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates vom 01.06.2018 - 01.06.2021
VO/2018/06398  
Ö 5.17  
Gestaltungs- und Welterbebeirat - Berufung eines neuen Mitglieds
VO/2018/06584  
Ö 5.18  
Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn
Enthält Anlagen
VO/2018/06641  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Beantwortung von Fragen aus der Bürgerschaft zum MAZ Scheel (VO/2018/05840)      
N 11.2     Anfrage BM Prieur (CDU): Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst (Zurückgestellt am 25.09.18)      
N 11.2.1     Antwort betr. Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.3     NEU: Anfrage AM Peter Reinhardt betr. Sachstand Ausschreibung Restaurant Rathaushof      
N 12     Berichte      
N 12.1     Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 13.2     Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank      
N 13.3     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von >20 % des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Thorsten Fürter zum Sachstand Berichterstattung zu den Modalitäten zum Ausstieg des privaten Anteilseigners aus der LHG GmbH      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Protokoll 25.09.18 öffentl. Teil (152 KB)