Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Feststellung des dienstältesten Bürgerschaftsmitglieds    
Ö 3  
Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten    
Ö 3.1  
CDU, SPD & FW, Bü90/Grüne: Wahl eines Stadtpräsidenten
VO/2023/12333  
Ö 4  
Wahl und Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten    
Ö 4.1  
CDU, SPD & FW, BÜ90/Grüne: Wahl eines Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten
VO/2023/12334  
Ö 5  
Wahl und Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten    
Ö 5.1  
CDU, SPD & FW, BÜ90/Grüne: Wahl einer Zweiten stellvertretenden Stadtpräsidentin
VO/2023/12336  
Ö 6  
Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 7  
Wahl von zwei Beisitzer:innen und zwei stellv. Beisitzer:innen    
Ö 7.1  
CDU, SPD & FW: Wahl von zwei Beisitzer:innen und zwei stellvertretenden Beisitzer:innen
VO/2023/12337  
Ö 8  
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertrter:innen und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter:innen    
Ö 8.1  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12113  
Ö 8.2  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12118  
Ö 8.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12120  
Ö 8.4  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12121  
Ö 8.5  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12122  
Ö 8.6  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12126  
Ö 8.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12127  
Ö 8.8  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12128  
Ö 8.9  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12129  
Ö 8.10  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12130  
Ö 8.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12131  
Ö 8.12  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12132  
Ö 8.13  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12133  
Ö 8.14  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12134  
Ö 8.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12135  
Ö 8.16  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12136  
Ö 8.17  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12137  
Ö 8.18  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12138  
Ö 8.19  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12139  
Ö 8.20  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12144  
Ö 8.21  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Die Vorlage konnte noch nicht freigegeben werden, da bei der Besetzung des Ausschusses keine Parität hergestellt werden konnte. Der Ausschuss ist somit nicht wählbar.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12145  
Ö 8.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12147  
Ö 8.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12148  
Ö 8.24  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12149  
Ö 8.25  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12150  
Ö 8.26  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12151  
Ö 8.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12152  
Ö 8.28  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12153  
Ö 8.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12154  
Ö 8.30  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12155  
Ö 8.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12156  
Ö 8.32  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12164  
Ö 8.33  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12165  
Ö 8.34  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12166  
Ö 8.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12167  
Ö 8.36  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12168  
Ö 8.37  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12170  
Ö 8.38  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12171  
Ö 8.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12173  
Ö 8.40  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12174  
Ö 8.41  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
VO/2023/12175  
Ö 8.41.1  
FDP und Linke&GAL: AT zu Änderungsantrag zu VO/2023/12175 Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
2023/12175-01-01  
Ö 8.42  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028 (Anlage wird nachgereicht.)
VO/2023/12176  
Ö 8.42.1  
FDP und Linke&GAL: ÄA zu VO/2023/12176 Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
VO/2023/12176-01  
Ö 8.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12177  
Ö 8.44  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12178  
Ö 8.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12179  
Ö 8.46  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12180  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Vereidigung der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Joanna Hagen    
Ö 9.2  
Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12181  
Ö 9.3  
Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028
Enthält Anlagen
VO/2023/12182  
Ö 9.3.1  
AT - CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne, FDP: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028
2023/12182-01-01  
Ö 9.3.2  
Fraktion LINKE & GAL: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028
VO/2023/12182-02  
Ö 9.4  
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein
VO/2023/12184  
Ö 9.4.1  
CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne: Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein
VO/2023/12184-01  
Ö 9.5  
Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12185  
Ö 9.5.1  
CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne: Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12185-01  
Ö 9.6  
Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein
VO/2023/12186  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die genannten Personen werden als stimmberechtigte Mitglieder in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein

 

a) Rechts- und Verfassungsausschuss,

b) Ausschuss für  Bildung und Soziales,

c) Ausschuss für Städtebau und Umwelt,

d) Ausschuss  r Wirtschaft und Finanzen

entsandt.

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die genannten Personen werden als stimmberechtigte Mitglieder in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein

 

a) Rechts- und Verfassungsausschuss,

b) Ausschuss für  Bildung und Soziales,

c) Ausschuss für Städtebau und Umwelt,

d) Ausschuss  für Wirtschaft und Finanzen

entsandt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(s. hierzu Antrag zu TOP 9.6.1)

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 9.6.1  
CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne: Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein
VO/2023/12186-01  
Ö 9.7  
Benennung von Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12187  
Ö 9.7.1  
CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne: Benennung von Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12187-01  
Ö 9.8  
Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12188  
Ö 9.8.1  
CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne: Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12188-01  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2023
SI/2023/271  
Ö 11  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 11.1  
Anfrage von Hans Schöne - Parkhaus Godewind (Diese Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12297  
Ö 11.2  
Anfrage von Sabine Schöne - Parkhaus Godewind (Diese Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12298  
Ö 11.3  
Anfrage von Wolfgang Walther - Parkhaus Godewind (Diese Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12299  
Ö 11.4  
Anfrage von Katja Walther - Parkhaus Godewind (Diese Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12300  
Ö 11.5  
Anfrage von Prof. Dr. Uwe Dittmar - Parkhaus Godewind (Die Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12301  
Ö 11.6  
Anfrage von Gitta Dittmar - Parkhaus Godewind (Für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen)
VO/2023/12302  
Ö 11.7  
Anfrage von Svenja Duhnke - Parkhaus Godewind (Für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen)
VO/2023/12303  
Ö 11.8  
Anfrage von Heidi Merker - Parkhaus Godewind (Diese Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12304  
Ö 11.9  
Anfrage von Bettina Peters - Parkhaus Godewind (Diese Anfrage wurde für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.)
VO/2023/12305  
Ö 11.10  
Anfrage von Thomas Helwing - Verkehrsüberwachung (Zurückgestellt in die August-Sitzung auf Wunsch von Herrn Helwing)
VO/2023/12306  
Ö 12  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 13     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 13.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag der AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Hauke Wegner (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen) & Katja Mentz (GAL): AT zu VO/2023/12088 Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.06.2023) (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
2023/12088-02-01  
Ö 14  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfielt die Kenntnisnahme en bloc für die Anfragen und Antworten zu TOP 14.)    
Ö 14.1  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Betreuungsverträge KTP und Kita (Lag bereits vor.)
VO/2023/12047  
Ö 14.1.1  
Beantwortung der Anfrage von BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Betreuungsverträge KTP und Kita (VO2023/12047)
VO/2023/12047-01  
Ö 14.2  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) nach § 16 GeschO: CO2 Messgeräten in Schulen und KITAs (Lag bereits vor.)
VO/2021/10644  
Ö 14.2.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Stolzenberg (Die Unabhängigen): CO2-Messgeräten in Schulen und KITAs
VO/2021/10644-01  
Ö 15  
Berichte    
Ö 15.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
Ö 15.1.1  
CDU - Ergänzungsantrag: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-03  
Ö 15.2  
Grüner Pfeil für Radfahrende
VO/2023/12090  
Ö 15.3  
Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule
VO/2023/12093  
Ö 15.4  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/2023/12097  
Ö 15.4.1  
Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu VO/2023/12097 Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
VO/2023/12097-01  
Ö 15.4.2  
AM Detlev Stolzenberg: Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
VO/2023/12097-02  
Ö 15.5  
Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"
VO/2023/12248  
Ö 15.6  
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven
VO/2023/12266  
Ö 15.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, Unabhängige-Volt-PARTEI: Antrag zu VO/2023/12266 Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven
VO/2023/12266-01  
Ö 15.7  
AT zu VO/2022/11680 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung, Teilgenehmigung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2022/11680-01-02  
Ö 15.8  
Besetzung des Ältestenrats
VO/2023/12327  
Ö 16  
Beschlussvorlagen    
Ö 16.1  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 16.1.1  
Ergänzungsantrag der Fraktion SPD&FW zu VO/2022/11745 betr. Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
VO/2022/11745-01  
Ö 16.1.2  
CDU - Antrag zu: Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
VO/2022/11745-02  
Ö 16.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 465.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2023/12060  
Ö 16.3  
Wahl der Vertrauenspersonen und deren Stellvertreter:innen für den Schöff:innenenwahlausschuss
VO/2023/12214  
Ö 16.4  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.
VO/2023/12124  
Ö 16.5  
Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
VO/2023/12141  
Ö 16.5.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage 2023/12141 Neufassung der Satzung des Jugendamtes
VO/2023/12141-01  
Ö 16.5.2  
FDP und Linke & GAL:AT zu ÄA zu VO/2023/12141: Neufassung der Satzung des Jugendamtes
2023/12141-02-01  
Ö 16.5.3  
SPD + FW ÄA zu Neufassung der Satzung des Jugendamtes
VO/2023/12141-03  
Ö 16.6  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2023/12196  
Ö 16.7  
Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12234  
Ö 16.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zur VO/2023/12234 Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
VO/2023/12234-01  
Ö 16.8  
Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges
Enthält Anlagen
VO/2023/12235  
Ö 16.9  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/12249  
Ö 16.10  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12279  
Ö 16.11  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12280  
Ö 16.12  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 8.000,- EUR zugunsten des Archivs der Hansestadt Lübeck zur Sicherung des Foto- und Textarchivs der Lübecker Nachrichten
VO/2023/12282  
Ö 16.13  
Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck gem. Änderung der Gemeindeordnung (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12240  
Ö 16.14  
Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" Vorlage: VO/2023/12255-01 Öffentliche Beratung des Tagesordnungspunktes 21.1 (Protokoll über die öffentliche Beratung des Tagesordnungspunktes 21.1)    
Ö 17  
Anträge der Fraktionen    
Ö 17.1  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Lag bereits vor. Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 17.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497-01  
Ö 17.1.2  
Ergänzungsantrag - CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand
VO/2022/11497-02  
Ö 17.2  
FDP: ÄA zu VO/2023(11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/11871-01  
Ö 17.2.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
2023/11871-01-01  
Ö 17.3  
DIE LINKE: Museumssonntag (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12042  
Ö 17.3.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12042-01  
Ö 17.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12070  
Ö 17.4.1  
BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12070-02  
Ö 17.5  
BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084  
Ö 17.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084-01  
Ö 17.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2023/12087 Antrag Masterplan Klimaschutz umsetzen (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12087-01  
Ö 17.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen (Lag bereits vor.Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12091  
Ö 17.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12313  
Ö 17.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12314  
Ö 17.10  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Neuzuschneidung von Ausschüssen (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12316  
Ö 17.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines eigenständigen Gleichstellungsausschusses (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12317  
Ö 17.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Linke & GAL, SPD & FW, CDU, FDP, Unabhängige-Volt-Partei: AT zu VO/2023/12322-01 Kinderbetreuung - Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen für Kommunalpolitiker:innen
2023/12322-01-01  
Ö 17.13  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Der Altestenrat empfiehlt die Vertagung auf die August-Sitzung der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
N 18     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2023      
N 19     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 20     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 21     Beschlussvorlagen      
N 21.1     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"      
N 21.1.1     AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige,VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"      
N 21.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 21.3     Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf      
N 21.4     Vorschlagsliste für die Schöff:innenwahl für die Geschäftszeit 01.01.2024-31.12.2028      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Sitzungstermine 2024 (199 KB)