Vorlage - VO/2023/12084-01  

Betreff: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12084
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
29.06.2023 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
31.08.2023 
2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Wahlperiode 2023 - 2028) an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
21.09.2023 
3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses zurückgezogen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2023 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zur Bürgerschafts- Septembersitzung 2023 einen 10 Jahres- Masterplan Schulimmobilien vorzulegen. Dieser soll aufzeigen, welche Anstrengungen erforderlich werden, um alle in der Trägerschaft der HL befindlichen Schulgebäude bis zum Jahr 2033 klimaneutral im Sinne der Wärme- und Energieversorgung zu sanieren. Zur besseren Nachvollziehbarkeit wird der Bürgermeister zusätzlich gebeten, zur nächsten Sitzung des Bau- und des Schulausschusses eine vollständige Übersicht der anstehenden und ausstehenden Sanierungsaufgaben aller in der Trägerschaft der HL befindlichen Schulgebäude vorzulegen. 

 

Inhaltlich ist im Masterplan darzustellen:

 

  1. Bei welchen Immobilien ein Neu- bzw. Ersatzbau Vorzug vor einer Grundsanierung haben sollte (verwaltungsökonomische Gesichtspunkte).

 

  1. Welche An- bzw. Umbauten erforderlich sind, um im Jahr 2033 einen auskömmlichen und vorbildlichen Immobilienbestand zur Verfügung zu haben (dabei sind als“ Ausgangssituation“ und Grundlage, die Weiterentwicklung der Schulstatistik Allgemeinbildende Schulen 2022/2023 und der aktuelle Schulentwicklungsplan zu nehmen).

 

  1. Welche zusätzlichen temporären personellen Ressourcen (Bauplanung u.a.) erforderlich sind, um dieses Vorhaben zielgerichtet umsetzen zu können.

 

  1. Welche finanziellen Mehrbedarfe in den Haushaltsplanungen 2024 bis 2033 erforderlich werden.

 

  1. Die bereits im Haushalt 2023 beschlossenen Tätigkeiten sowie die Beschlüsse VO/2022/10792 und VO/2022/11548 sollen gem. Beschlusslage fortgesetzt werden.

 

Inhaltlich ist in der Übersicht für den Bau- und den Schulausschuss darzustellen: 


 

  1. Welche Sanierungsaufgaben aller in der Trägerschaft der HL befindlichen Schulgebäude aktuell getätigt werden. 

 

  1. Welche Sanierungsaufgaben bereits in Planung sind. 

 

  1. Inwiefern bereits eine Priorisierung bestimmter Sanierungsaufgaben besteht.  

 


 


Begründung

Erfolgt mündlich.
 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12084   Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   Antrag der SPD-Fraktion
VO/2023/12084-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2023/12084-02   LINKE & GAL: Antrag zu BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
VO/2023/12084-03   Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum abgeänderten Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft (Sitzung am 30.03.2023) des BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 21.09.2023)   4.401 - Schule und Sport   Empfehlung eines Ausschusses