Auszug - Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028  

Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.21
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12145 Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2023 bis 31.05.2028
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Petereit erklärt zur Wahl unter TOP 8.21, dass es noch Unstimmigkeiten zur paritätischen Besetzung geben würde und schlägt vor, später im Ältestenrat darüber zu sprechen, wenn auch über das Verfahren bzgl. des Jugendhilfeausschusses gesprochen werde und dann im Anschluss ggf. diese Ausschüsse zu besetzen.

 

                                                                                  Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Anmerkung zur Niederschrift:

 

Die Wahlen in den Werkausschuss werden im Verlauf der Sitzung, im Anschluss an die Wahlen zu TOP 8.40, durchgeführt.

 

BM Petereit erklärt nach der Sitzung des Ältestenrates, für die SPD-Fraktion, Herrn Klaus Lange, der ursprünglich als ordentliches bürgerliches Ausschussmitglied aufgestellt war, als 1. Stellvertretendes Ausschussmitglied für die SPD-Fraktion zu benennen und BM Julian Lange, als ordentliches Ausschussmitglied im Werkausschuss aufzustellen, damit der Werkausschuss paritätisch besetzt werden könne.

 

Das Büro der Bürgerschaft hat die Anlagen zu den entsprechenden Wahlvorlagen bereits während des Sitzungsverlaufes entsprechend geändert.


 

Beschluss:

Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck gewählt.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.