Vorlage - VO/2023/12186  

Betreff: Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.06.2023 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die genannten Personen werden als stimmberechtigte Mitglieder in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein

 

a) Rechts- und Verfassungsausschuss,

b) Ausschuss für  Bildung und Soziales,

c) Ausschuss für Städtebau und Umwelt,

d) Ausschuss  r Wirtschaft und Finanzen

entsandt.


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Vorschläge der Lübecker Fraktionen.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

 

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

x

Durch Satzung des Städtetages Schleswig-Holstein vorgeschrieben

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

 


Begründung

Die o.a. Ausschüsse haben gem. Satzung des Städtetags jeweils bis zu 16 Mitglieder. In der Vergangenheit hat jede kreisfreie Stadt vier Ausschussmitglieder pro Ausschuss entsandt. Darunter sollten zweckmäßigerweise auch die hauptamtlichen Dezernenten des jeweiligen Fachgebietes sein. Eine Stellvertreterregelung sieht die Satzung nicht vor.


Anlagen

 

Stammbaum:
VO/2023/12186   Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2023/12186-01   CDU, SPD&FW, Bü90/Grüne: Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag